Bildmarke

Schweizer Marke · 330295 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
330295
Gesuchsnummer
05975/1983
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
25.10.1983
Eingetragen
07.05.1984
Veröffentlicht
13.06.1984
Geschützt bis
25.10.2033
Wiener Klassifikation
02.01.16, 02.01.30, 02.03.07, 02.03.16, 02.07.23, 02.07.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke, natürliche und künstliche Düngemittel; Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Produkte zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Klebstoffe für industrielle Zwecke; fotografische Filme, Farben, Lacke und Firnisse; Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel; Beizen. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, kosmetische Produkte, einschliesslich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasch- und -pflegemittel, Zahnputzmittel; Zahnbürsten. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter, Dochte. Hygienische Präparate; diätetische Nährmittel; Pflaster und Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Glocken, Ketten, Kabel und Metalldrähte; Schlosserwaren; Kassetten; Nägel und Schrauben. Handwerkszeuge und -instrumente; Messerschmiedwaren; Gabeln und Löffel. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Haushaltmaschinen, -apparate und -instrumente; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Wäge- und Unterrichtsapparate; Rechenmaschinen; Bild- und Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, Tonbänder, Schallplatten, Feuerlöscher. Beleuchtungskörper, Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- sowie sanitäre Apparate und Geräte; Uhren und Bijouteriewaren, Musikinstrumente. Papier; Pappe; Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel, Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Schreibwarengeschäfte; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Spielkarten, Drucktypen. Kunststoffe in Form von Folien, Platten und Stangen für den Haushalt; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Asbest; Schläuche, Leder- und Ledernachahmungen; Häute und Felle; Koffer, Reisetaschen, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Sattlerwaren. Baumaterialien wie Zement, Kalk, Gips. Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Korbwaren. Kleine nichtelektrische Haus- und Küchengeräte, tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, Reinigungsinstrumente und -material, Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polstermaterial (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); Gespinstfasern. Garne. Webstoffe, Weisswaren, Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke einschliesslich Stiefeln, Schuhen und Pantoffeln. Merceriewaren, einschliesslich Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, Reissverschlüsse; künstliche Blumen. Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten. Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck. Nahrungsmittel aller Art. Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel. Alkoholische und nichtalkoholische Getränke sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Tabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2023

  2. 06.12.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Coop Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop-Gruppe Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2013

  3. 03.12.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop Genossenschaft, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2013

  4. 02.10.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

  5. 29.12.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Coop Schweiz, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003

  6. 24.11.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.2003

  7. 13.06.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 13.06.1984

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.