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Schweizer Marke · 330917 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
330917
Gesuchsnummer
00629/1984
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
03.02.1984
Eingetragen
04.06.1984
Veröffentlicht
11.07.1984
Gelöscht
29.11.2004
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen zum Bohren und für die Metallbearbeitung; Werkzeugmaschinen; Teile, Schneideinsätze und Bestandteile für alle vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2004

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2004

  2. 06.03.1989

    Übertragen

    Inhaber/in
    General Electric Company, One River Road, Schenectady (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Carboloy Inc., 11177 East Eight Mile Road, Warren/MI, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 06.03.1989

  3. 11.07.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 11.07.1984

Beteiligte

Inhaberin

Carboloy Inc.

11177 East Eight Mile Road, Warren/MI, US

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.