BAYOL

Schweizer Marke · 333403 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
333403
Gesuchsnummer
06546/1983
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.11.1983
Eingetragen
06.09.1984
Veröffentlicht
27.10.1984
Gelöscht
16.06.2014
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
202466
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Fahrzeuge · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Haushalts- und Küchengeräte

Paraffine und aus Erdöl hergestellte raffinierte, halbraffinierte und unraffinierte Erzeugnisse in fester, flüssiger oder Gasform, mit oder ohne Beimischung von anderen Substanzen sowie aus rohem Erdöl hergestellte Derivate, für technische Zwecke (nämlich als Treibstoff, Brennstoff, Beleuchtungsmittel, Schmiermittel, Weichmacher, Härter, Dispergiermittel, Emulgator, Netzmittel, Lösungsmittel, Reinigungsmittel, Isoliermittel, Kühlmittel, Hydraulikflüssigkeit, Bindemittel, Rostschutzmittel, Überzugsmittel für Oberflächen, Strassenbelag und als Hilfsmittel in der metallurgischen Textil-, Papier-, Leder-, Gummi- und Kunststoffindustrie) und für pharmazeutische Zwecke; synthetische, technische Öle und Fette; Zusätze für Treibstoffe und technische Öle und Fette; Erdölderivate für Heiz-, Beleuchtungs- und Schmierzwecke, die Krafterzeugung und Unterhalt und den Betrieb von Maschinen, Apparaten als Fahr- und Flugzeuge; Reinigungsgeräte, nämlich Bürsten, Besen, Wischlappen; Lösungsmittel für Waschzwecke, für Farben, Fette, Harze, für organische Stoffe und für technische und pharmazeutische Zwecke; Frostschutzmittel; Rostschutzmittel; Pflanzenschutzmittel, Insektizide, Fungizide; Treibstoffe und flüssige Brennstoffe; Asphalt, Teer und deren Emulsionen; oxydierte Kohlenwasserstoffe, Alkylate, Sulfonate und Weichmacher für technische Zwecke, chemische Produkte für die Industrie, Wissenschaft, Technik, Fotografie und die Landwirtschaft, Farben, Lacke, Beizmittel, Klebstoffe, Holzkonservierungsmittel, Appretur- und Gerbemittel, Bodendünger, Produkte zur Konservierung und Färbung von Lebensmitteln, chemisch-pharmazeutische und kosmetische Präparate, hygienische Mittel; Desinfektionsmittel; Parfümeriewaren und Parfümessenzen, Produkte für die Wäsche, das Bleichen und Reinigen (einschliesslich für Leder); Explosivstoffe, Kunststoffe in Form von Stangen, Spänen und Pulver sowie in flüssiger Form; chemische Zusätze zur Herstellung und Formgebung von Kunststoffen, Harzen, Kunstharzen, Gummi, Kunstgummi; Reifen und andere Fahrzeugzubehöre aus Gummi; Schläuche und Rohre aus Gummi; Gummilösungen; Schädlings- und Pflanzenvertilgungsmittel, Treibstoffe; Kohlenoxyd und Wasserstoff, verflüssigtes Butan- und Propangas.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2014

  2. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  3. 24.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007

  4. 21.07.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003

  5. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  6. 27.10.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.10.1984

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.