ORNAMIN

Schweizer Marke · 333642 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
333642
Gesuchsnummer
01950/1984
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.04.1984
Eingetragen
20.09.1984
Veröffentlicht
03.11.1984
Geschützt bis
11.04.2034
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Haushalts- und Küchengeräte · Tabak und Raucherartikel

Kunststoff-Halbfabrikate, insbesondere Dekor-Folien; Kunststoff-Fertigfabrikate, nämlich Geschirr, Behälter, Becher, Krüge, Tabletts, Untersätze, Bestecke, Hinweisschilder, Bierdeckelsteller, Menukartensteller, Schaufenstersteller, Thekensteller (insbesondere Notizzettelhalter, Verkaufssteller, Prospektsteller), Sparbüchsen, Schlüsselanhänger, Eiskratzer, Brieföffner, Bücherstützen, Untersätze, Eiswasserkrüge, Dosierlöffel, Trinkhalmköcher, Aschenbecher, Zahlteller.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  2. 11.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

  3. 17.05.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Neue Ornapress AG, Schulstrasse, 8603 Schwerzenbach → J. Blumer AG, Werkzeug- und Maschinenbau - Kunststoffwerk, 8756 Mitlödi

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 17.05.2004

  4. 17.05.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 17.05.2004

  5. 03.11.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 258 vom 03.11.1984

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.