ESSO PLUS

Schweizer Marke · 334887 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
334887
Gesuchsnummer
04046/1984
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.07.1984
Eingetragen
26.11.1984
Veröffentlicht
14.12.1984
Gelöscht
02.03.2015
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
mit abgeänderter Warenangabe Hinterlegung Erneuerungsmarke: 25.07.1984
Erneuert
206608
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette, Paraffine, Wachse und Erdölprodukte für technische Zwecke und aus Erdöl hergestellte raffinierte, halbraffinierte und unraffinierte Erzeugnisse in fester, flüssiger oder Gasform, mit oder ohne Beimischung von anderen Substanzen sowie aus rohem Erdöl hergestellte Derivate, für technische Zwecke (nämlich als Treibstoff, Brennstoff, Beleuchtungsmittel, Schmiermittel, Weichmacher, Härter, Dispergiermittel, Emulgator, Netzmittel, Lösungsmittel, Reinigungsmittel, Isoliermittel, Kühlmittel, Hydraulikflüssigkeit, Bindemittel, Rostschutzmittel, Überzugsmittel für Oberflächen, Strassenbelag und als Hilfsmittel in der metallurgischen Textil-, Papier-, Leder-, Gummmi- und Kunststoffindustrie). Zusätze für Treibstoffe und technische Öle und Fette; Erdölderivate für Heiz-, Beleuchtungs- und Schmierzwecke, die Krafterzeugung und Unterhalt und den Betrieb von Maschinen, Apparaten als Fahr- und Flugzeuge; Treibstoffe und flüssige Brennstoffe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2015

  2. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  3. 24.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007

  4. 05.07.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 05.07.2004

  5. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  6. 14.12.1984

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 293 vom 14.12.1984

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.