Bildmarke
Schweizer Marke · 335565 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 335565
- Gesuchsnummer
- 05081/1983
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.09.1983
- Eingetragen
- 13.12.1984
- Veröffentlicht
- 22.01.1985
- Geschützt bis
- 13.09.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 22.03.01, 22.03.05, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Fernmeldeausrüstungen, Telefonapparate und Verbindungseinrichtungen; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Telekommunikationsanlagen, Ausrüstungen und Teile davon, einschliesslich Telefonie-, Telegrafie-, Fernsehtelefonie-, Faksimil- und Telefotografieapparate einschliesslich Sendegeräte, Empfänger und drahtgebundene, drahtlose und mit Lichtwellen arbeitende Übertragungsanlagen; Vermittlungsschränke und selektive Vermittlungseinrichtungen, Sender von elektronischen Signalen; Komponenten und Zubehör für das Obgenannte einschliesslich Verstärker, Kondensatoren, elektrische Umsetzer, Spulen, gedruckte Schaltungen, Gleichrichter, Relais, Widerstände, Halbleitervorrichtungen, Speicherbatterien, Schalter, Transformatoren, Elektronenröhren; elektrische Drähte und Kabel und Verbindungsteile dazu, Lichtleitfasern, Lichtleiter und Verbindungsteile dazu; Alarm- und Überwachungsausrüstungen und Zubehör nämlich Nachführ- und Führungseinrichtungen und Richtungssteuerungseinrichtungen; Zähl- und Datenverarbeitungsausrüstungen einschliesslich Nachrichtenabrechnungsausrüstungen und Zubehör und Signalspeicherausrüstungen und Zubehör; Datenübertragungsausrüstungen und Teile davon; Messapparate und Prüfeinrichtungen; optische Geräte und Teile davon einschliesslich Fokussiervorrichtungen; Radar- und Sonareinrichtungen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 12.06.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 11.08.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 11.08.2003
- 07.07.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Bell Communications, Research, Inc., 290 West Mt. Pleasant Avenue, Livingston/NJ, Vereinigte Staaten von Amerika → Bell IP Holding, L.L.C., One Landmark Square, Suite 903, Stamford (CT 06901), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 128 vom 07.07.1998
- 06.09.1989
Übertragen
- Inhaber/in
- American Telephone and Telegraph, Company, 550 Madison Avenue, New York (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Bell Communications, Research, Inc., 290 West Mt. Pleasant Avenue, Livingston/NJ, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 06.09.1989
- 22.01.1985
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 17 vom 22.01.1985
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.