BORG WARNER

Schweizer Marke · 335873 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke BORG WARNER wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
335873
Gesuchsnummer
03670/1984
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BORG WARNER ((fig.))
Hinterlegt
06.07.1984
Eingetragen
14.01.1985
Veröffentlicht
12.02.1985
Geschützt bis
06.07.2034
Bemerkungen
mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
205241
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.03.01, 25.03.09, 27.05.01, 27.05.11

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge

Kunstharze und Kunstharzverbindungen für industrielle Zwecke; Klebstoffe; Rückfluss-, Sicherheits- und Regulierventile zur Steuerung von Druck, Richtung und Strömungsvolumen von Flüssigkeiten oder Gasen, sowie Ersatzteile dazu; Badewannen und Badezimmerinstallationen; Duschkabinen und -einfassungen; geformte Fahrzeugpressteile aus Tiefziehstahl, einschliesslich Geräteauflager und Scheiben für Fahrzeugräder; Kunstharze für Farben, Email und Lacke, kraft- und manuell betätigte Bremsvorrichtungen für Fahrzeuge; Kühler für Fahrzeuge, Ölkühler; Sitzgurtrückzieher, Sitzgurten und Schnallen für Fahrzeuge, Scheibenräder für Fahrzeuge, Automobilfedern; bewegliche Lenksäulenvorrichtungen; Fahrzeuganhängevorrichtungen; Führersitze für landwirtschaftliche Fahrzeuge; elektrische Motoren; statische Umformer, Frequenzumwandler, Wechselstromgeneratoren, Druckschalter; elektrische Wasserheizvorrichtungen; Elektroherde und Zubehör; Metallgehäuse für elektronische Apparate; Zündanlagen und elektrische Anlagen für Fahrzeuge, deren Bestand- und Ersatzteile; Fahrzeug- und industrielle Kupplungen sowie deren Bestandteile; Kraftabnahmevorrichtungen; Drehzahlsteuerungsvorrichtungen; Übersetzungsgetriebe; Übertragungssysteme für Fahrzeuge, Kardangelenke, Kardanwellen, Antriebswellen, flexible Kupplungen, Propellerwellen, Drehmomentwandler, Lager; Getriebe; Kupplungslamellen, -beläge und -federn; Ketten- und Zahnradantriebsmechanismen; Schnellgang- und Synchronisiereinheiten zur Kraftübertragung und für den industriellen Gebrauch, Kraftantriebsvorrichtungen; Differentiale, mechanische Übertragungsantriebsvorrichtungen für Fahrzeuge und Maschinen, mechanische und hydromechanische Steuerungsanlagen für Kraftübertragungen, Flüssigkeitsantriebssysteme; Bremsen und Bremsvorrichtungen für industrielle Maschinen, Vergaser, Überverdichter, Kompressoren; Zeitausschaltermechanismen, Zündeinstellungsketten; Zylinderköpfe; Torsionsschwingungsdämpfer; Ölabweiser für Ventilschäfte; landwirtschaftliche Geräte und Maschinen; Scheiben für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, einschliesslich Pflugscheiben, Scheiben für Eggen, Sämaschinenscheiben, Pflugeisenblätter, Geräteräder aus gepresstem Stahl und konische Scheiben für Räder; Pfluge und Pflugscharen, Pflugriester und Pflugeisen, Eggen, Sämaschinen, Maschinensägen, Kettensägen, Kreissägen, Sägeblätter; Werkzeugmaschinen; mechanische Dichtungs-Abschlüsse; Läppmaschinen; Wärmeaustauscherwicklungen für mechanische Dichtungsabschlüsse; Apparate zum Prüfen von Plangläsern; Federn, mechanische Blasbälge; hydraulische Antriebsvorrichtungen, mit Pumpen, Motoren und Ventilen, hydraulische Motoren, hydraulische Zylinder, hydraulische und pressluftangetriebene Apparate und Vorrichtungen für Luftfahrzeuge, hydraulische Kupplungen und Flüssigkeitsgetrieberäder für Antriebsradtransmissionen, hydraulische Akkumulatoren, hydraulische Transmissionen; Pumpen, Vakuumpumpen, Zentrifugal- und Turbinenpumpen, für den öffentlichen Wasserbedarf, für öffentliche Versorgungsbetriebe sowie für die Anwendung in der Industrie im allgemeinen, einschliesslich der Anwendung auf nuklearem Gebiet; Glieder, Gasabscheider, Abtriftanzeiger, Futterrohrzangen, Ausrüstung zur Zementierung von Bohrlöchern und deren Erschliessung mit Säure; Müllentfernungsanlagen; Geschirrwaschmaschinen; Wäschereiausrüstungen, einschliesslich Waschmaschinen und -schleudern, durch Münzeinwurf betätigte und gewerbliche Wäscherei- und Trockenreinigungsausrüstungen, bestehend aus Waschmaschinen, Schleudern und Trockenreinigungsmaschinen, Extraktionsapparate, Filterschlammwiedergewinnungseinrichtungen, Lösungswiedergewinnungsvorrichtungen, Pressen und andere Wäschereiausrüstungen, sowie deren Bestand- und Ersatzteile; Volt-Ohm-Messgeräte, Voltmesser, Übertrager für die Druckmessung und andere wissenschaftliche Anwendungen; Mess- und wissenschaftliche Datenverarbeitungssysteme; Tonbandgeräte für wissenschaftliche Zwecke; Kraftversorgungsanlagen; Beschleunigungsmesser und deren Bestand- und Ersatzteile, Steuergeräte für elektrische Motoren, Bremsstoffmesser; elektronische Steuereinrichtungen für nukleare Anwendung, Luftkonditionierungs- und Luftkühlungsvorrichtungen für den häuslichen und industriellen Gebrauch; maschinelle Ausrüstungen für die Eisherstellung, Gefrierapparate, Kühlschränke; Wärmeaustauscher, Kochherde, Wassererhitzer, raum- und zentralgelenkte Klimaanlagen; Befeuchtungs- und Entfeuchtungsvorrichtungen; Öfen, Gas- und Ölumsetzungsbrenner; Spitalausrüstungen für die Luftregelungstherapie; Bohrgestängeabstreifer, Bohrgestängeschutzvorrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  2. 18.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  3. 28.11.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Borg Warner Inc., 3800 Automation Avenue, Auburn Hills, MI 48326, Vereinigte Staaten von Amerika → BorgWarner Inc., 3850 Hamlin Road, Auburn Hills, MI 48326, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2013

  4. 28.11.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2013

  5. 24.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007

  6. 16.08.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.2004

  7. 19.07.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Borg- Warner Automotive Inc., (a Delaware corporation), 6700 18-1/2 Mile Road, Sterling Heights (MI 48314), Vereinigte Staaten von Amerika → Borg Warner Inc., 3800 Automation Avenue, Auburn Hills, MI 48326, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 19.07.2004

  8. 08.10.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Borg-Warner Corporation, 200 South Michigan Avenue, Chicago (IL), Vereinigte Staaten von Amerika → Borg- Warner Automotive Inc., (a Delaware corporation), 6700 18-1/2 Mile Road, Sterling Heights (MI 48314), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 193 vom 08.10.1997

1 früherer Eintrag
  1. 12.02.1985

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 12.02.1985

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.