Bildmarke

Schweizer Marke · 337579 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
337579
Gesuchsnummer
02910/1984
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
24.05.1984
Eingetragen
26.03.1985
Veröffentlicht
15.05.1985
Gelöscht
29.05.2006
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Zur Benützung der Marke ist jedermann berechtigt, der durch das Instituto Nacional de Fomento de la Exportacion eine entsprechende schriftliche Bewilligung erhält und die nachfolgend aufgeführten Waren
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Alkoholische Getränke

Zur Benützung der Marke ist jedermann berechtigt, der durch das Instituto Nacional de Fomento de la Exportacion eine entsprechende schriftliche Bewilligung erhält und die nachfolgend aufgeführten Waren produziert oder vertreibt. Weine und Brandy spanischer Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2006

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 116 vom 19.06.2006

  2. 21.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 21.02.1997

  3. 06.09.1996

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Walter Hesener, 66, rue de la Prulay, 1217 Meyrin (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 06.09.1996

  4. 07.07.1988

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Instituto Nacional de Fomento de la Exportacion, Paseo de la Castellana No. 14, Madrid, Spanien → Instituto Espanol de Comercio Exterior (ICEX), Paseo de la Castellana No. 14, Madrid, Spanien

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 07.07.1988

  5. 15.05.1985

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 111 vom 15.05.1985

Beteiligte

Inhaberin

Instituto Espanol de Comercio Exterior (ICEX)

Paseo de la Castellana No. 14, Madrid, ES

Vertreterin

Dietlin & Cie S.A.

15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.