Bildmarke
Schweizer Marke · 337655 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 337655
- Gesuchsnummer
- 00330/1985
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.01.1985
- Eingetragen
- 03.04.1985
- Veröffentlicht
- 18.05.1985
- Gelöscht
- 17.08.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Elektronische Instrumente zum Aufspüren von Gas; elektronische Apparate zum Analysieren der Abgase von Verbrennungsmotoren; Prüfgeräte für Treibstoffpumpen; elektronische Instrumente zum Einstellen der Treibstoffeinspritzanlage von Verbrennungsmotoren; Gasaufspürfühler und Bestandteile für diese Waren. Instrumente zum Messen der Radioaktivität, Luminiszenz und Chromatographie; Chemikalien für Gebrauch und Wartung dieser Instrumente. Elektromotoren; Scheibenwischer für Automobile mit und ohne Betätigungsgestänge; Magnetzündungsanlagen für Verbrennungsmotoren. Dieseleinspritzpumpen; Einspritzanlagen für Dieselmotoren; hydraulische Kolbenakkumulatoren; hydraulisch betriebene Kurbelmotoren; elektronisch gesteuerte Schiffsruder. Elektrische Schalter und Glühbirnen für Automobile; Betätigungsschalter für Automobile, nämlich Ventile, elektrische Solenoide, elektrische Relais, elektrische Spulen, Sensoren für Automobile, Kabelbäume für Automobilmotoren und -beleuchtungen; elektrische Stecker und Endisolierungen. Computergesteuerte Gebäudeverwaltungsanlagen für die Verwaltung der Klimaanlagen, Heizung, Lüftung, für den hausinternen Transport, die Kommunikation, Energieversorgung, Feuermeldeanlagen, Sicherheit und für die Vermietung. Schaltzentralen, Telefonzentralen und Datenaustauschanlagen; lokale Netzwerke; Interfaces, nämlich Telefongeräte, Datenein- und -ausgabegeräte, Datenverarbeitungs- und Speicherungseinheiten, Netzwerkkommunikationsgeräte. Wechselstromgeneratoren; Induktions- und Synchronmotoren sowie dazugehörende Steuerung und Umschaltgetriebe; Klimatisierungs-, Kühlungs- und Heizungsanlagen, sowie Anlagen zum Gefrieren und Lüften. Turbinen, Gaskompressoren, Turbomaschinen. Autolacke; Druckereifarben; Farben und Lacke für Dosen und Behälter. Raketentriebwerke und -antriebe für die Luft- und Raumfahrt sowie Bestandteile dazu. Elektrische Kabel und Drähte, insbesondere für die Nachrichtenübermittlung; Kabel für Automobile; elektrische Speise- und Steuerkabel; flexible elektrische Kabel. Elektrische Stecker und Geflechte; Drähte für Elektromagneten; elektrische Isolierungen; Kabel und Drähte für den Hausbau; Wickelmaschinen für Kabel und Drähte; Maschinen für die Herstellung und Reparatur von Dynamos, nämlich Spulenwickelmaschinen, Spulenvorwickler, Spulenendverkeiler; Spulen, Draht- und Kabelspannmaschinen sowie Bestandteile und Zubehör zu allen Waren. Digitale Flugsteuerungsanlagen, nämlich Anlagen zur Überwachung des Treibstoffverbrauchs; Flugüberwachungsanlagen zum Kalibrieren der bodengesteuerten Radionavigationshilfen und der Landesteuerung für Landepisten. Elektronische Feuerleitgeräte und -anlagen; Multiplex-Sender für den Datenaustausch zwischen Schiff und Flugzeug sowie für die Übertragung von Telemetriedaten des Flugzeuges an das Schiff, Empfangsgeräte für diese Übertragungsdaten. Elektronische Schalter, nämlich Kontaktschalter, Solenoide, Relais, Transformer, Elektromotoren; handbetätigte Schalter; Thermoschalter, nämlich Bimetallschalter, Kapillarschalter, Flammprobenschalter, Kippschalter, Drehschalter; Gasflusssteuergeräte, nämlich Ventile, Druckausgleichsvorr ichtungen, Gasverteiler, Zündsysteme. Potentiometer; Wählscheibenschalter. Speicher; Mikroprozessoren; Peripheriegeräte für Mikroprozessoren; Teile für Fernmeldeapparate, nämlich Decoder, Filter, Wählscheiben, Coder/Decoder, Analog/Digitalwandler, Frequenzgeneratoren; Computer; Microcomputer; Computerprogramme enthaltende Datenträger; Peripheriegeräte für Computer, Ein- und Ausgabegräte für Computer; Entwicklungsapparate für Computersysteme; integrierte Schaltungen; elektronische Untersysteme; Computerspeicher; Halbleiter; gedruckte Schaltungen für Computer. Radaranlagen; integrierte elektronische Anzeigeanlagen; Befehls- und Steuerungsanlagen für den militärischen Gebrauch im Feuerleit- und Waffeneinsatz; Unterwasserabhöranlagen; Fernmeldeanlagen, Laserzielvorrichtungen; Digitalcomputer und Peripheriegeräte dazu, nämlich Bandgeräte, Magnetplatten, Drucker, Bildschirme; Feststoffraketenmotoren für Startzusatzraketen sowie für die Weltraumfahrt und für taktische Anwendungen. Aufzüge, Rolltreppen und ähnliche Transportanlagen und Teile dafür einschliesslich der elektronischen Steuerung. Brennstoffzellenenergiegewinnungsanlagen und Teile dazu. Turbinen und Triebwerkgondeln (Gehäuse) für Flugzeuge, Schiffe und standorttreue Anlagen sowie Bestandteile dazu. Helikopter und Teile dafür. Ventile für Flugzeuge und Weltraumeinrichtungen; pneumatische Anlasser für Flugzeugmotoren; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Betätigungsvorrichtungen für Flugzeugmotoren wie für den Frischlufteinlass von Strahltriebwerken und für Leitbleche in Strahltriebwerken; hydromechanische Betätigungsvorrichtungen für die Flugzeugsteuerung; Hilfsgeneratoren in Form von Gasturbinenanlagen; elektrische, elektronische und hydromechanische Treibstoffsteuerungsgeräte für Flugzeugmotoren; hydromechanische und elektrische Steuerungsgeräte für die Frischluftzufuhr von Flugzeugmotoren; Raketentriebwerke; Zentrifugalwasserabscheider und gasbetriebene Generatoren; Frischluftfiltrieranlagen für elektronisch gesteuerte Wärmeaustauscher; freonbetriebene Kühlanlagen; Wasserkühlanlagen für die Luft- und Raumfahrt; Einstoffraketentriebwerke; Raketentriebwerkmodule, Antriebsanlagen; Luftumwälzanlagen für Flugzeuge; Wasserabscheidvorrichtungen für pneumatische Anlagen von Flugzeugen; Treibstoffpumpen; Treibstoffüberwachungsgeräte für Boden-Gasturbinen; Zubehör zu Gasturbinenanlagen, einschliesslich Ventile und Messgeräte; Lauf- und Leitschaufeln für Flugzeugmotoren, Windkanäle und Windturbinen; Frischluftfilteranlagen für Schiffsturbinen; automatische und handbetriebene Testausrüstungen für hydromechanische und elektronische Treibstoffsteuerungsanlagen für Flugzeugmotoren; automatische und handbetriebene Prüfgeräte zur Feineinstellung von Gasturbinen und Flugzeugtriebwerken; Flugzeugpropeller und Antriebsschaufelblätter; elektronische Wechselrichter; elektronische Gleichrichter; Datenübermittlungsanlagen für Flugzeuge und für Flugzeugmotoren sowie für Motoren von Wasser- und Landfahrzeugen und in stationären Anlagen, einschliesslich Radaufhängungssysteme; Druckübertragungseinrichtungen, auch als Teil von Druckmessanlagen und deren Bestandteile; elektronische Geschwindigkeitsmesser, und -anzeigegeräte; elektronische Stabilisierungsvorrichtungen für Flug- und Raumfahrzeuge sowie für Schiffe; Temperatursteuerungsanlagen; pneumatische und elektronische Kabinendrucksteuerungsgeräte; Wartungs-, Prüf-, Inspektions- und Testgeräte und -anlagen für Luft- und Raumfahrzeuge, Landfahrzeuge, Schiffe, einschliesslich Treibstoffprüfgeräte; elektronische oder elektrische Trägheitsnavigationsanlagen zur Verwendung in Flugzeugen, Raumschiffen und Schiffen; Luftwiederaufbereitungsanlagen für die Raumfahrt und Unterwasserfahrzeuge; elektronische Synchronisiervorrichtungen für Flugzeugpropeller, Sauerstoffversorgungsanlagen für die Raumfahrt; Kommunikations-, Lebenserhaltungs- und Sicherheitsvorrichtungen enthaltende, tragbare Schutzanzüge für die Raumfahrt; Raumanzüge, computergesteuerte Diagnoseanlagen für solche Lebensunterhaltsanlagen; Änderungsmesser und Gyroskope, auch als Teile von Lenk- und oder Steuerungsanlagen für Flugzeuge, Raketen und Raumfahrzeuge und deren Bestandteile; elektronische Höhenrudersteuerungsgeräte; computergesteuerte Steuerungsgeräte für Motoren und Fahrzeuge; Simulatoren für Steuerungsanlagen von Kraftwerken; pneumatische, elektrische und elektronische Testgeräte für Flugzeugpropellernaben; Motorentreibstoffpumpen; Flugzeug- und Motorenbetätigungseinrichtungen; elektronische Frischlufteinlasssteuerungsgeräte für Flugzeuge; elektronische integrierte Datenermittlungsanlagen für Flugzeuge zur Überwachung und Diagnose von Flugzeughilfsaggregaten, des Flugbetriebs und des Flugpersonals; Anlagen zum Wiedergewinnen von Wasser aus feuchtem Kohlendioxyd für die Raumfahrt; Wärmeaustauscher; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Flugsteuerungsanlagen für Helikopterrotoren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2015
- 11.02.2015
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
- 06.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2005
- 06.06.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.2005
- 18.05.1985
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 113 vom 18.05.1985
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.