Spanien
Schweizer Marke · 351856 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 351856
- Gesuchsnummer
- 02362/1986
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Markentyp
- Kollektivmarke
- Wie eingetragen
- Spanien ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.04.1986
- Eingetragen
- 04.03.1987
- Veröffentlicht
- 15.04.1987
- Gelöscht
- 13.11.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Zur Benützung der Marke ist jedermann berechtigt, der durch das Instituto Nacionale de Fomento de la Exportacion eine entsprechende schriftliche Bewilligung erhält und ... <Rest siehe Register>
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse, konserviert, getrocknet und gekocht; Gelees, Marmeladen; Eier, Milch und Milcherzeugnisse; Speiseöle und -fette; Salatsaucen und Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeesurrogate; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Back- und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Erzeugnisse der Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft und Samenkörner, soweit diese nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere; Malz; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Obstsäfte und Obstsaftgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Bereitung von Getränken, alle vorgenannten Waren spanischer Herkunft.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 04.12.2006
- 21.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 21.02.1997
- 06.09.1996
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Walter Hesener, 66, rue de la Prulay, 1217 Meyrin (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 06.09.1996
- 07.07.1988
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Instituto Nacional de Fomento, de la Exportacion, Paseo de la Castellana 14, E- Madrid, Spanien → Instituto Espanol de Comercio, Exterior (ICEX), Paseo de la Castellana 14, E- Madrid, Spanien
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 07.07.1988
- 15.04.1987
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 15.04.1987
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.