Spanien

Schweizer Marke · 351856 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
351856
Gesuchsnummer
02362/1986
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
Spanien ((fig.))
Hinterlegt
11.04.1986
Eingetragen
04.03.1987
Veröffentlicht
15.04.1987
Gelöscht
13.11.2006
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Zur Benützung der Marke ist jedermann berechtigt, der durch das Instituto Nacionale de Fomento de la Exportacion eine entsprechende schriftliche Bewilligung erhält und ... <Rest siehe Register>
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke

Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse, konserviert, getrocknet und gekocht; Gelees, Marmeladen; Eier, Milch und Milcherzeugnisse; Speiseöle und -fette; Salatsaucen und Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeesurrogate; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Back- und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Erzeugnisse der Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft und Samenkörner, soweit diese nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere; Malz; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Obstsäfte und Obstsaftgetränke; Sirupe und andere Präparate zur Bereitung von Getränken, alle vorgenannten Waren spanischer Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2006

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 04.12.2006

  2. 21.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 21.02.1997

  3. 06.09.1996

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Walter Hesener, 66, rue de la Prulay, 1217 Meyrin (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 06.09.1996

  4. 07.07.1988

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Instituto Nacional de Fomento, de la Exportacion, Paseo de la Castellana 14, E- Madrid, Spanien → Instituto Espanol de Comercio, Exterior (ICEX), Paseo de la Castellana 14, E- Madrid, Spanien

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 07.07.1988

  5. 15.04.1987

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 15.04.1987

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.