Bildmarke
Schweizer Marke · 353263 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 353263
- Gesuchsnummer
- 03855/1986
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.06.1986
- Eingetragen
- 27.05.1987
- Veröffentlicht
- 20.06.1987
- Gelöscht
- 15.01.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Fahrzeuge · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Baumaschinen und Werkzeugmaschinen, sowie Bestandteile und Zubehör von diesen, nämlich Kreuzgelenke, Vergaser, Kraftstoffpumpen, Kraftstofffilter, Werkzeugsatz für die Wartung von Vergasern, Bestandteile von Klimaanlagen, Einzelteile zum Einstellen der Zündanlage, nämlich Zahnräder und Kettenzahnräder, Oelpumpen, Wasserpumpen, Nockenwellen, Ersatzteile für Getriebe, Wellen und Achsen, nämlich Lager, Dichtungen und Dichtungsringe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) sowie deren Bestandteile und Zubehör, nämlich Lager, Hülsen, Oeldichtungen, auch in Form von O-Ringen, Verbindungsstangen, Unterlegscheiben, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenzapfen, Kolbenringe, Ventile, Ventilführungen, Ventildichtungen, Ventildichtungseinsätze, Ventilfedern und Federneinsätze, Ventilhebeeinrichtungen, Ventilverriegelungseinrichtungen, Stössel, Nockenscheiben; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Dichtungs-, Füll- und Isoliermaterial.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.02.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 05.02.2007
- 21.10.1987
WDL
- WDL
- Baumaschinen und Werkzeugmaschinen, sowie Bestandteile und Zubehör von diesen, nämlich Kreuzgelenke, Vergaser, Kraftstoffpumpen, Kraftstofffilter, Werkzeugsatz für die Wartung von Vergasern, Bestandteile von Klimaanlagen, Einzelteile zum Einstellen der Zündanlage, nämlich Zahnräder und Kettenzahnräder, Oelpumpen, Wasserpumpen, Nockenwellen, Ersatzteile für Getriebe, Wellen und Achsen, nämlich Lager, Dichtungen und Dichtungsringe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) sowie deren Bestandteile und Zubehör, nämlich Lager, Hülsen, Oeldichtungen, auch in Form von O-Ringen, Verbindungsstangen, Unterlegscheiben, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenzapfen, Kolbenringe, Ventile, Ventilführungen, Ventildichtungen, Ventildichtungseinsätze, Ventilfedern und Federneinsätze, Ventilhebeeinrichtungen, Ventilverriegelungseinrichtungen, Stössel, Nockenscheiben; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Verpackungs-, Füll- und Isoliermaterial. → Baumaschinen und Werkzeugmaschinen, sowie Bestandteile und Zubehör von diesen, nämlich Kreuzgelenke, Vergaser, Kraftstoffpumpen, Kraftstofffilter, Werkzeugsatz für die Wartung von Vergasern, Bestandteile von Klimaanlagen, Einzelteile zum Einstellen der Zündanlage, nämlich Zahnräder und Kettenzahnräder, Oelpumpen, Wasserpumpen, Nockenwellen, Ersatzteile für Getriebe, Wellen und Achsen, nämlich Lager, Dichtungen und Dichtungsringe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) sowie deren Bestandteile und Zubehör, nämlich Lager, Hülsen, Oeldichtungen, auch in Form von O-Ringen, Verbindungsstangen, Unterlegscheiben, Zylinderbuchsen, Kolben, Kolbenzapfen, Kolbenringe, Ventile, Ventilführungen, Ventildichtungen, Ventildichtungseinsätze, Ventilfedern und Federneinsätze, Ventilhebeeinrichtungen, Ventilverriegelungseinrichtungen, Stössel, Nockenscheiben; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Dichtungs-, Füll- und Isoliermaterial.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,12,16-17 → 7,12,17
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 21.10.1987
- 20.06.1987
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 139 vom 20.06.1987
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.