GENERAL ELECTRIC

Schweizer Marke · 356011 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
356011
Gesuchsnummer
03488/1987
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.05.1987
Eingetragen
28.10.1987
Veröffentlicht
21.11.1987
Geschützt bis
25.05.2027
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 25.05.1987Dépôt de la marque renouvelée: 25.05.1987Deposito del marchio prorogato: 25.05.1987 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
230121
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Chemische Erzeugnisse für industrielle, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Substanzen; Klebstoffe für industrielle Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Farbstoffe, Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel. Metalle und deren Legierungen; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Kabel und Metalldrähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallröhren. Maschinen, nämlich Motoren, Triebwerke, Generatoren, Luftreinigungsmaschinen, Pumpen, Kühlmaschinen, Kranantriebsaggregate, Reduktionsgetriebe; Werkzeugmaschinen; Turbinen; Geschirrwaschmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen. Handwerkzeuge und -instrumente; Bohrköpfe; Schleifapparate für Messer; Büchsenöffner, Hartmetall-Werkzeugeinsätze. Wissenschaftliche, nautische, geodätische Apparate und Instrumente, elektrische Apparate und Instrumente zur Erzeugung, Uebertragung, Umwandlung, Regulierung, Messung und Anwendung von Elektrizität (auch solche für drahtlose Telegrafie und Telefonie), fotografische, kinematografische, optische Apparate und Instrumente, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen, Fernsehanlagen, Tonbänder, Plattenspieler, Radioanlagen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen; Transformatoren und deren Teile. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Röntgenapparate und deren Teile. Beleuchtungsanlagen, elektrische Glühlampen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine, künstlich hergestellte Diamanten; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte). Guttapercha, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermaterialien; Asbest; Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Folien, Platten, Stäben und Rohren (Halbfabrikate), Kunstharz-Schichtplatten. Baumaterialien, künstliche Steine, plastische Dekorationen von Bauwerken. Möbel, Spiegel. Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Staubsauger und deren Teile, Bürsten, Reinigungsinstrumente und Reinigungsmaterial. Bettdecken. Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff). Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Turn- und Sportbekleidung); Christbaumschmuck.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  2. 05.04.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

  3. 21.05.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  4. 25.06.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 120 vom 25.06.2007

  5. 21.11.1987

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 271 vom 21.11.1987

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.