TH

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 17.03.2008

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 17.03.2008

2. 10.12.2007

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

3. 24.02.2003

   WDL

   WDL

   6, Schrauben, Muttern, Nippel und Stifte aus Metall., 7, Achsen und Wellen; Rollen und Nadeln für Wälzlager; Ventile und Apparate für die industrielle Fermentation; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Motoren, Textilmaschinen und Werkzeugmaschinen., 9, Pneumatische, elektrische und elektronische Steuerelemente und aus solchen Elementen aufgebaute Steuerungsanlagen; Steuerungen für die industrielle Fermentation; Steckkontakte, Abzweigmaterialien, Verschraubungen; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Waagen und für elektrisches Installationsmaterial., 10, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für medizinische Instrumente., 11, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Armaturen., 12, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Fahr- und Flugzeuge (ausgenommen für deren Motoren)., 15, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für elektrische und mechanische Musikgeräte., 16, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Büromaschinen., 21, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall., 28, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Angelgeräte. → 6, Schrauben, Muttern, Nippel und Stifte aus Metall., 7, Achsen und Wellen; Rollen und Nadeln für Wälzlager; Ventile und Apparate für die industrielle Fermentation; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Motoren, Textilmaschinen und Werkzeugmaschinen., 9, Pneumatische, elektrische und elektronische Steuerelemente und aus solchen Elementen aufgebaute Steuerungsanlagen; Steuerungen für die industrielle Fermentation; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Waagen und für elektrisches Installationsmaterial., 10, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für medizinische Instrumente., 11, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Armaturen., 12, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Fahr- und Flugzeuge (ausgenommen für deren Motoren)., 15, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für elektrische und mechanische Musikgeräte., 16, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Büromaschinen., 21, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall., 28, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Angelgeräte.

   Nizza Klassifikation Nr.

   6-7,9-12,15-16,21,28 → 6-7,9-12,15-16,21,28

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 24.02.2003

4. 18.11.2002

   WDL

   WDL

   Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Haushaltgeräte, für Armaturen, für medizinische Instrumente, für Fahr- und Flugzeuge, für Textilmaschinen, für Werkzeugmaschinen, für Motoren, für Büromaschinen, für elektrische und mechanische Musikgeräte, für Fischereigeräte, für Waagen und für elektrisches Installationsmaterial; Rollen und Nadeln für Wälzlager; Achsen und Wellen, Schrauben und Muttern, Nippel und Stifte; pneumatische, elektrische und elektronische Steuerelemente und aus solchen Elementen aufgebaute Anlagen; elektrotechnisches Material, wie Steckkontakte, Abzweigmaterialien, Verschraubungen, Drucktastenschalter und andere Befehls- und Meldeapparate und andere Schalter; Ventile, Steuerungen und Apparate für die industrielle Fermentation. → 6, Schrauben, Muttern, Nippel und Stifte aus Metall., 7, Achsen und Wellen; Rollen und Nadeln für Wälzlager; Ventile und Apparate für die industrielle Fermentation; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Motoren, Textilmaschinen und Werkzeugmaschinen., 9, Pneumatische, elektrische und elektronische Steuerelemente und aus solchen Elementen aufgebaute Steuerungsanlagen; Steuerungen für die industrielle Fermentation; Steckkontakte, Abzweigmaterialien, Verschraubungen; Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Waagen und für elektrisches Installationsmaterial., 10, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für medizinische Instrumente., 11, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für sanitäre Armaturen., 12, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Fahr- und Flugzeuge (ausgenommen für deren Motoren)., 15, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für elektrische und mechanische Musikgeräte., 16, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Büromaschinen., 21, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall., 28, Formdrehteile aus metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen für Angelgeräte.

   Nizza Klassifikation Nr.

   6-7,9-12,15-16,21,28 → 6-7,9-12,15-16,21,28

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 223 vom 18.11.2002

5. 22.12.1998

   Übertragen

   Inhaber/in

   Tschudin & Heid, Aktiengesellschaft, Hauptstrasse 35, 4437 Waldenburg → TH-Holding AG, Hauptstrasse 35, 4437 Waldenburg

   Vertreter/in

   Patentanwaltsbüro, Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 22.12.1998

6. 17.12.1987

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 293 vom 17.12.1987

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.