Bildmarke
Schweizer Marke · 359384 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 359384
- Gesuchsnummer
- 02238/1987
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.04.1987
- Eingetragen
- 02.03.1988
- Veröffentlicht
- 19.04.1988
- Geschützt bis
- 01.04.2027
- Wiener Klassifikation
- 07.01.24, 07.03.11, 07.05.15, 12.03.01, 12.03.11, 24.15.01, 24.15.11, 24.15.15, 26.04.02, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren, Waren aus Metall, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind, nämlich Spenglereierzeugnisse, Waren zum Schutz vor Wasser und zum Ableiten von Wasser.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche.
Möbel
Möbel und Spiegel in Nasszellen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine, von Hand und elektrisch betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche, Toilettenutensilien und -textilien, elektrische Zahnbürsten, Kämme und Schwämme, Bürsten, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke
Eingereichter Text
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
- 10.04.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- Wasch- und Putzmittel, Seifen, Mittel zur Körperpflege; Desinfektionsmittel, Wasserkonditionierungsmittel; unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren, Waren aus Metall, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind, nämlich Spenglereierzeugnisse, Waren zum Schutz vor Wasser und zum Ableiten von Wasser; elektrische Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente zur Erfassung von physikalischen und chemischen Zuständen von Fluiden, Unterrichtsapparate und -instrumente, Datenverarbeitungsgeräte, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche; Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme; Möbel und Spiegel in Nasszellen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine, von Hand und elektrisch betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche, Toilettenutensilien und -textilien, elektrische Zahnbürsten, Kämme und Schwämme, Bürsten, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren, Waren aus Metall, soweit sie nicht in andern Klassen enthalten sind, nämlich Spenglereierzeugnisse, Waren zum Schutz vor Wasser und zum Ableiten von Wasser., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 17, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche., 20, Möbel und Spiegel in Nasszellen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine, von Hand und elektrisch betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche, Toilettenutensilien und -textilien, elektrische Zahnbürsten, Kämme und Schwämme, Bürsten, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5-6,9,11,16-18,20-21,32 → 6,11,17,20-21,32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007
- 10.04.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007
- 25.10.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Fred Klaeger, Flurstrasse 29, 3014 Bern → Urs Klaeger, Lutertalstrasse 39, 3065 Bolligen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 25.10.2004
- 19.04.1988
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 19.04.1988
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.