Bildmarke

Schweizer Marke · 361556 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
361556
Gesuchsnummer
00024/1988
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
04.01.1988
Eingetragen
01.06.1988
Veröffentlicht
06.07.1988
Geschützt bis
04.01.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.07.17, 26.03.01, 26.03.07, 26.03.24, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge

Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, einschliesslich Motorfahrzeuge und Fahrräder sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, einschliesslich Rollmaterial für Bahnen sowie Teile und Zubehör dazu (soweit in Klasse 12 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

  2. 17.09.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2012

  3. 20.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Renata Kündig, Hallenstrasse 15, 8008 Zürich → Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2010

  4. 15.10.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Calsonic Corporation, 24-15, Minamidai 5-chome, Nakano-ku, Tokio, Japan → Calsonic Kansei Corporation, 24-15, Minamidai 5-chome,, Nakano-ku, Tokyo, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 15.10.2007

  5. 15.10.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, einschliesslich Motorfahrzeuge und Fahrräder sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, einschliesslich Rollmaterial für Bahnen sowie Teile und Zubehör dazu (soweit in Klasse 12 enthalten); Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder (soweit in Klasse 26 enthalten) und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten). → Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, einschliesslich Motorfahrzeuge und Fahrräder sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, einschliesslich Rollmaterial für Bahnen sowie Teile und Zubehör dazu (soweit in Klasse 12 enthalten).
    Nizza Klassifikation Nr.
    7-9,11-12,15-16,18,21,24-26,28 → 7,9,11-12

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 15.10.2007

  6. 15.10.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 15.10.2007

  7. 20.03.1989

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Nihon Radiator Co., Ltd., 24-15, Minamidai 5-chome, Nakano-ku, Tokio, Japan → Calsonic Corporation, 24-15, Minamidai 5-chome, Nakano-ku, Tokio, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 55 vom 20.03.1989

  8. 06.07.1988

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 06.07.1988

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.