ABB

Schweizer Marke · 364638 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
364638
Gesuchsnummer
03269/1988
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.05.1988
Eingetragen
12.10.1988
Veröffentlicht
03.12.1988
Geschützt bis
11.05.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunststoffe und elastomere Massen zur Verarbeitung durch Formpressen, Spritzgiessen oder Extrudieren; pulverförmige und faserige Füllstoffe für Kunststoffe und elastomere Massen; Brennelemente für Kernreaktoren; Kunststoffbindemittel. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlosserei-Halbfabrikate; Guss- und Schmiederzeugnisse für den Maschinenbau; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze. Maschinen, Anlagen und deren Bestandteile für Energieerzeugung, Energieverteilung und Energieverwertung; Maschinen für die Textil-, Papier-, Kunststoff- und Gummi-Industrie, für die chemische Industrie, für Raffinerien, für Drukkereien und das grafische Gewerbe, für Zementfabriken, für Industrien für die Herstellung von Glas, für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, für den Hütten- und Bergwerkbau sowie für die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft und den Gartenbau; Werkzeugmaschinen; Motoren; Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Pressen aller Art; Kessel aller Art, Hochdruckgefässe; Zugbänke; Walzgerüste; Kräne, elektrische Kräne und Aufzüge, Förderanlagen und Fahrstühle, Schachtaufzüge für Bergwerke, Fö derwagen; elektrische Motorpflüge; Erzscheider; Industrieroboter; Getriebe, Getriebemotoren; Motorantriebssysteme für industrielle Zwecke, elektrische Maschinenantriebe; Apparate zur Erzeugung von Metallpulver; Dampf- und Gasturbinen, Kompressoren, Pumpen, Generatoren, elektrische Generatoren in Verbindung mit Dampfmaschinen, Turbinen, einschliesslich Wasserturbinen und Verbrennungskraftmaschinen; Filterapparate; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Zentrifugen; Maschinen zum Mangeln, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner; maschinelle Bearbeitungswerkzeuge, insbesondere Schneidewerkzeuge, Schleifwerkzeuge für Metalle und andere harte Werkstoffe, Bohrer und Sägen aller Art, Fräser, Gewindeschneider, Schleifscheiben, Schleifsteine, Feilen, Meissel; Atomreaktoren; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten). Wissenschaftliche, nautische, geodätische, fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente, Komponenten und Ausrüstungen (soweit in Klasse 9 enthalten), einschliesslich solche für Energieerzeugung, Energieverteilung und Energieverwertung, für den Maschinenbau und die Traktion, für Hochfrequenz-, Nachrichten- und Fernmeldetechnik; Rundfunksender, Senderöhren, Antennen; elektrische und elektronische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Ueberwachungs-, Steuer-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank- und Geldscheinautomaten; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Mikroprozessoren, elektronische Datenverarbeitungsgeräte, einschliesslich Bildschirmgeräte und Drucker, Kommunikationsgeräte und aus solchen Geräten zusammmengestellte Anlagen; Magnetaufzeichnungsträger, Computerprogramme, Schallplatten; Feuerlöscher; Thyristoren, Transistoren, Dioden, elektrische Umformer, eletrische Stromrichter, Transformatoren; Magnete; elektrische Widerstände, Anschlüsse, Schalter, Kontakte und Unterbrecher, elektrische Leitungen, Kabel und Schienen, elektrische Schalter und Auslöser, elektrische Schalttafeln und -geräte, elektrische Relais und Isolatoren und Gehäuse dafür; elektrische Kondensatoren, Synchronkondensatoren; Ueberspannungsableiter, elektrische Kontakttrennvorrichtungen, elektrische Drosselspulen, Nebenschluss-Drosselspulen; Stromabnehmer, Wechselvorrichtung für elektrische Transformatoren; elektrische Buchsen und Durchführungen; Batterieladegeräte und Batterie-Ladezustandsmess- und -kontrollgeräte; elektrische Relais-Schutzvorrichtungen und -Schutzanlagen, elektrisches Leitungs- und Isoliermaterial, Kabelschränke, Kabelmuffen; elektrische Sicherungen, Messinstrumente und Messtafeln, Blitzableiter und Blitzableitermaterial, elektrische Stellwerke und deren Teile; akustische und optische Signaleinrichtungen, Signaltafeln, optische Personensuchgeräte, Telefonanlagen, Ausrüstung und Anschlussgeräte für solche Telefonanlagen, Lautsprecher für Radio und Telefon, Radio- und Zentralradioapparate sowie Ausrüstung für diese, Akkumulatoren; Batterien, Brennstoffzellen und -batterien; elektrische Anzeige- und Sicherheitsvorrichtungen; integrierte elektronische Schaltkreise; opto-elektronische Geräte undAnlagen; faseroptische Geräte und Anlagen; Fotozellen; Hochspannungsgleichstrom-Uebertragungsanlagen; Schalt- und Steuerungsanlagen sowie Verteiler- und Nebenstationen für die Uebermittlung und Verteilung elektrischer Energie; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen, elektronische Belastungsanzeigervorrichtungen; elektrische und elektronische Vorrichtungen und Instrumente zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung von Anlagen zur Erzeugung, Umwandlung, Uebertragung und Verteilung elektrischer Energie, von industriellen Anlagen und Prozessabläufen und zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung des Betriebs von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; elektrische Brotröster, Bügeleisen, Staubsauger und Bohnerapparate, elektrische Ventilatoren, elektrische Wasserkessel und Wärmeflaschen; Sonnenkollektoren; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Bausteine. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Klima-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie sanitäre Anlagen; Oefen aller Art; Fernheizungsrohre; Wirbelschichtfeuerungen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten). Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, einschliesslich Gabelstapler, Lokomotiven und Motorwagen, Strassenbahnwagen, Eisenbahnwagen, Trolleybusse; elektrische Motoren und Antriebe für Lande-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Bremsen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten). Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Zeitschriften, Publikationen, Fachliteratur und Druckschriften aller Art für die Elektro- und Maschinenbauwirtschaft, Druckschriften mit Programmbeschreibungen. Elektrisches Isoliermaterial, Kunststoff in Form von Platten, Stangen und Folien (Halbfabrikate), Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CF-IP/TM), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2020

  2. 29.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

  3. 01.06.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015

  4. 14.04.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 71 vom 14.04.2008

  5. 14.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5401 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 71 vom 14.04.2008

  6. 07.04.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16, 5401 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5401 Baden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.2008

  7. 06.12.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Asea Brown Boveri AG, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB Asea Brown Boveri Ltd, Affolternstrasse 44, 8050 Zürich
    Vertreter/in
    ABB Management AG, Haselstrasse 16, Abt. TEI, 5401 Baden → ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16, 5401 Baden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2001

  8. 03.12.1988

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 283 vom 03.12.1988

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.