M

Schweizer Marke · 369547 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke M wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
369547
Gesuchsnummer
00106/1989
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M ((fig.))
Hinterlegt
11.07.1988
Eingetragen
25.04.1989
Veröffentlicht
14.06.1989
Geschützt bis
11.07.2028
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke.
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 06.01.1989Dépôt de la marque renouvelée: 06.01.1989Deposito del marchio prorogato: 06.01.1989 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
233078
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, fotografische Filme. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Zahnbürsten. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Nährmittel und Erzeugnisse, Diabetiker- und Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Glocken; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke, Kassetten; Möbelbeschläge, Nägel und Schrauben. Maschinen und deren Bestandteile für die Bearbeitung von Metall, Holz und Kunststoffen; Maschinen für die Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken; Schneid-, Schweiss- und Zerkleinerungsmaschinen für den Heimwerker und die Gartenpflege; Hebe-,Polier- und Verpackungsmaschinen; Näh-, Strick-, Wasch- und Geschirrwaschmaschinen, elektrische Zerkleinerungsmaschinen, Mixer und weitere Maschinen sowie deren Bestandteile für die Küche und den Haushalt; Motoren, Kupplungen und Treibriemen für den Heimwerker; landwirtschaftliche Geräte. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate. Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektromechanische und elektrothermische Werkzeuge, Apparate und Vorrichtungen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonbänder, Videobänder und Disketten für die Unterhaltungselektronik und die Datenverarbeitung; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, einschliesslich Bildschirme und Drucker, Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien. Orthopädische Apparate und Bandagen, hygienische Gummiwaren; Apparate und Utensilien für die Gesundheits- und Körperpflege. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial. Fahrzeuge und deren Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, Pappe (Karton), einschliesslich selbstklebendes Papier, Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Dekorations-, Haushalts- und persönliche Zwecke; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Kautschuck, Guttapercha, Gummi; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall). Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Rahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter. Kleine nichtelektrische Haus- und Küchengeräte und tragbare Behälter für Haushalt, Küche und Garten; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuck oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Vorhänge, Tapeten aus textilen Materialien. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder aus textilen Materialien und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Blumenzwiebeln, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz; Tiernahrung und Tierpflegeartikel, Heu, Stroh, Katzenstreu. Alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; entalkoholisierte Weine. Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 09.06.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 09.06.2008

  3. 14.06.1989

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 113 vom 14.06.1989

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.