LIBERATOR

Schweizer Marke · 370326 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
370326
Gesuchsnummer
09212/1988
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.12.1988
Eingetragen
31.05.1989
Veröffentlicht
14.07.1989
Gelöscht
03.08.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Haushalts- und Küchengeräte

Apparate, Geräte und Anlagen zur Reinigung von Schwimmbecken sowie deren Teile und Zubehör soweit in den Klassen 7 und 21 enthalten. Filtrier- und Wasserreinigungsanlagen und Ueberlauf- und Fangrechenvorrichtungen für Schwimmbecken sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2009

  2. 23.04.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patent- & Markenanwälte, Postfach 7526, 3001 Bern → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.2007

  3. 14.07.1989

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 14.07.1989

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.