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Schweizer Marke · 372036 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
372036
Gesuchsnummer
02945/1989
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
P ((fig.))
Hinterlegt
14.04.1989
Eingetragen
22.08.1989
Veröffentlicht
28.09.1989
Gelöscht
16.11.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
23.12.1988 GB
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Alarmgeräte und -apparate, ausgenommen für Kraftfahrzeuge; elektronische Apparate für die Verwendung bei der Kontrolle von Gebäudeeingängen; Apparate für die Erfassung von Feuer, Rauch und unbefugten Eindringens; Schalttafeln und Kommunikationsapparate, alle elektrisch und zur Verwendung mit den obengenannten Installationen und Apparaten; Apparate für die Geräuscherzeugung; Glocken, Glockenspiele, Sirenen, Hörner und Summer; Sender und Empfänger, alle elektrisch und für die Verwendung in Sicherheits- oder Notfallkommunikationsanlagen; Schlösser, Riegel, Klinken, Sensoren und Detektoren, alle elektrisch oder elektronisch; elektronische Schalter; Brückengleichrichter (elektrisch); elektrische, fotografische und optische Apparate, alle zur Steuerung, Erfassung und Ueberwachung (ausser in der Medizin); Erfassungsapparate mit Beleuchtungsinstallationen, Lampen als Warngeräte; Computer; Mikroprozessoren; Computerprogramme für die Verwendung mit allen obengenannten Waren; Speicher und Drucker, alle elektronisch und für die Verwendung mit Computern; magnetische und optische Disketten, alle für die Datenspeicherung; Apparate und Instrumente, alle für die Stromversorgung in Industrie und Haushalt; Stecker, Steckdosen, Adapter, Schalter, Abblendschalter, Wippschalter, Zugschalter, Druckschalter, Schaltkästen, Steckdosenausgänge, Unterbrecher, Schutzschalter, Sicherungskästen, Anschlusskästen, Stromschienen, Sicherungen, Anschlüsse, Klemmen, Klemmenblöcke, Erdungsplatten, Transformatoren und Ausgangsplatten (elektrische Verbindungen) für flexible Leitungen für Telefone und Computerkabel und für Koaxialkabel, alle vorgenannten Waren für Elektro- und Montageapparate; wetterfeste Teileund Armaturen, Schutzabdeckungen, Sicherheitsgeräte für die Zugangsverhütung und Verschlusseinrichtungen zur Verhütung der Beseitigung, alle für die Verwendung mit den obengenannten elektrischen Artikeln; Kästen für die Verwendung mit elektrischen Steckdosen; Austastplatten für elektrische Anschlüsse; elektrische Steckkästen; Gitterschalttafeln und dazugehörige Montagevorrichtungen; elektrische Steuereinheiten für Elektrogeräte und für Beleuchtungsinstallationen; elektrische und optische Kabel und Verlängerungskabel für die Verwendung mit denselben; Stromverteilereinrichtungen; Sammelschienen, Leitungen und Austastplatten, alle für die Verwendung mit den obengenannten Stromverteilereinrichtungen; freiliegende elektrische Leiter in Kanälen; Kanäle mit elektrischen Leitern; Armaturen zum Herstellen elektrischer Anschlüsse mit freiliegenden elektrischen Leitern in Kanälen, Austastplatten für Kanäle mit freiliegenden elektrischen Leitern, Isolierscheiben für die Verwendung mit elektrischen Kabeln; Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparate; Zeitschalter; Apparate mit Zeitschaltern oder Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparaten für die Uebertragung elektronischer Daten und Steuersignalen, Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, alle für die elekrische Verwendung in der Industrie und im Haushalt; Anschlusskästen und Deckenrosetten; elektrische Schienen für Beleuchtungen und Beleuchtungsarmaturen; Apparate zum Testen von Elektroapparaten oder Elektroteilen; Teile und Armaturen für alle obgenannten, in Klasse 9 enthaltenen Artikel. Beleuchtungen, Glühbirnen und Beleuchtungsarmaturen; beleuchtete elektrische Druckknöpfe und Schalter; sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, Abdeckungen, Klammern, Kappen, Austastplatten und Anschlüsse für diese, alle für Wasser- und Gasrohre sowie für deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) für Heizungs-, Koch- und Wasserversorgungsinstallationen in Industrie und Haushalt.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2009

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 05.12.1989

    WDL

    WDL
    Alarmgeräte und -apparate, ausgenommen für Kraftfahrzeuge; elektronische Apparate für die Verwendung bei der Kontrolle von Gebäudeeingängen; Apparate für die Erfassung von Feuer, Rauch und unbefugten Eindringens; Schalttafeln und Kommunikationsapparate, alle elektrisch und zur Verwendung mit den obengenannten Installationen und Apparaten; Apparate für die Geräuscherzeugung; Glocken, Glockenspiele, Sirenen, Hörner und Summer; Sender und Empfänger, alle elektrisch und für die Verwendung in Sicherheits- oder Notfallkommunikationsanlagen; Schlösser, Riegel, Klinken, Sensoren und Detektoren, alle elektrisch oder elektronisch; elektronische Schalter; Brückengleichrichter (elektrisch); elektrische, fotografische und optische Apparate, alle zur Steuerung, Erfassung und Ueberwachung (ausser in der Medizin); Erfassungsapparate mit Beleuchtungsinstallationen, Lampen als Warngeräte; Computer; Mikroprozessoren; Computerprogramme für die Verwendung mit allen obengenannten Waren; Speicher und Drucker, alle elektronisch und für die Verwendung mit Computern; magnetische und optische Disketten, alle für die Datenspeicherung; Apparate und Instrumente, alle für die Stromversorgung in Industrie und Haushalt; Stecker, Steckdosen, Adapter, Schalter, Abblendschalter, Wippschalter, Zugschalter, Druckschalter, Schaltkästen, Steckdosenausgänge, Unterbrecher, Schutzschalter, Sicherungskästen, Anschlusskästen, Stromschienen, Sicherungen, Anschlüsse, Klemmen, Klemmenblöcke, Erdungsplatten, Transformatoren und Ausgangsplatten (elektrische Verbindungen) für flexible Leitungen für Telefone und Computerkabel und für Koaxialkabel, alle vorgenannten Waren für Elektro- und Montageapparate; wetterfeste Teileund Armaturen, Schutzabdeckungen, Sicherheitsgeräte für die Zugangsverhütung und Verschlusseinrichtungen zur Verhütung der Beseitigung, alle für die Verwendung mit den obengenannten Stromverteilereinrichtungen; Sammelschienen, Leitungen und Austastplatten, alle für die Verwendung mit den obengenannten Stromverteilereinrichtungen; freiliegende elektrische Leiter in Kanälen; Kanäle mit elektrischen Leitern; Armaturen zum Herstellen elektrischer Anschlüsse mit freiliegenden elektrischen Leitern in Kanälen, Austastplatten für Kanäle mit freiliegenden elektrischen Leitern, Isolierscheiben für die Verwendung mit elektrischen Kabeln; Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparate; Zeitschalter; Apparate mit Zeitschaltern oder Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparaten für die Uebertragung elektronischer Daten und Steuersignalen, Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, alle für die elektrische Verwendung in der Industrie und im Haushalt; Anschlusskästen und Deckenrosetten; elektrische Schienen für Beleuchtungen und Beleuchtungsarmaturen; Apparate zum Testen von Elektroapparaten oder Elektroteilen; Teile und Armaturen für alle obengenannten, in Klasse 9 enthaltenden Artikel. Beleuchtungen, Glühbirnen und Beleuchtungsarmaturen; beleuchtete elektrische Druckknöpfe und Schalter; sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, Abdeckungen, Klammern, Kappen, Austastplatten und Anschlüsse für diese, alle für Wasser- und Gasrohre sowie für deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) für Heizungs-, Koch- oder Wasserversorgungsinstallationen in Industrie und Haushalt. → Alarmgeräte und -apparate, ausgenommen für Kraftfahrzeuge; elektronische Apparate für die Verwendung bei der Kontrolle von Gebäudeeingängen; Apparate für die Erfassung von Feuer, Rauch und unbefugten Eindringens; Schalttafeln und Kommunikationsapparate, alle elektrisch und zur Verwendung mit den obengenannten Installationen und Apparaten; Apparate für die Geräuscherzeugung; Glocken, Glockenspiele, Sirenen, Hörner und Summer; Sender und Empfänger, alle elektrisch und für die Verwendung in Sicherheits- oder Notfallkommunikationsanlagen; Schlösser, Riegel, Klinken, Sensoren und Detektoren, alle elektrisch oder elektronisch; elektronische Schalter; Brückengleichrichter (elektrisch); elektrische, fotografische und optische Apparate, alle zur Steuerung, Erfassung und Ueberwachung (ausser in der Medizin); Erfassungsapparate mit Beleuchtungsinstallationen, Lampen als Warngeräte; Computer; Mikroprozessoren; Computerprogramme für die Verwendung mit allen obengenannten Waren; Speicher und Drucker, alle elektronisch und für die Verwendung mit Computern; magnetische und optische Disketten, alle für die Datenspeicherung; Apparate und Instrumente, alle für die Stromversorgung in Industrie und Haushalt; Stecker, Steckdosen, Adapter, Schalter, Abblendschalter, Wippschalter, Zugschalter, Druckschalter, Schaltkästen, Steckdosenausgänge, Unterbrecher, Schutzschalter, Sicherungskästen, Anschlusskästen, Stromschienen, Sicherungen, Anschlüsse, Klemmen, Klemmenblöcke, Erdungsplatten, Transformatoren und Ausgangsplatten (elektrische Verbindungen) für flexible Leitungen für Telefone und Computerkabel und für Koaxialkabel, alle vorgenannten Waren für Elektro- und Montageapparate; wetterfeste Teileund Armaturen, Schutzabdeckungen, Sicherheitsgeräte für die Zugangsverhütung und Verschlusseinrichtungen zur Verhütung der Beseitigung, alle für die Verwendung mit den obengenannten elektrischen Artikeln; Kästen für die Verwendung mit elektrischen Steckdosen; Austastplatten für elektrische Anschlüsse; elektrische Steckkästen; Gitterschalttafeln und dazugehörige Montagevorrichtungen; elektrische Steuereinheiten für Elektrogeräte und für Beleuchtungsinstallationen; elektrische und optische Kabel und Verlängerungskabel für die Verwendung mit denselben; Stromverteilereinrichtungen; Sammelschienen, Leitungen und Austastplatten, alle für die Verwendung mit den obengenannten Stromverteilereinrichtungen; freiliegende elektrische Leiter in Kanälen; Kanäle mit elektrischen Leitern; Armaturen zum Herstellen elektrischer Anschlüsse mit freiliegenden elektrischen Leitern in Kanälen, Austastplatten für Kanäle mit freiliegenden elektrischen Leitern, Isolierscheiben für die Verwendung mit elektrischen Kabeln; Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparate; Zeitschalter; Apparate mit Zeitschaltern oder Zeitregistrierungs- und Zeitaufzeichnungsapparaten für die Uebertragung elektronischer Daten und Steuersignalen, Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, alle für die elekrische Verwendung in der Industrie und im Haushalt; Anschlusskästen und Deckenrosetten; elektrische Schienen für Beleuchtungen und Beleuchtungsarmaturen; Apparate zum Testen von Elektroapparaten oder Elektroteilen; Teile und Armaturen für alle obgenannten, in Klasse 9 enthaltenen Artikel. Beleuchtungen, Glühbirnen und Beleuchtungsarmaturen; beleuchtete elektrische Druckknöpfe und Schalter; sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Kabelbäume, Rohre, Leitungen, Kanäle und Führungen, Abdeckungen, Klammern, Kappen, Austastplatten und Anschlüsse für diese, alle für Wasser- und Gasrohre sowie für deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten) für Heizungs-, Koch- und Wasserversorgungsinstallationen in Industrie und Haushalt.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,11 → 9,11

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 05.12.1989

  4. 28.09.1989

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 28.09.1989

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.