SCOTCH-BRITE

Schweizer Marke · 376640 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
376640
Gesuchsnummer
06207/1989
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.08.1989
Eingetragen
14.06.1990
Veröffentlicht
04.07.1990
Geschützt bis
18.08.2029
Bemerkungen
SCOTCH: Durchgesetzte Marke.
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 18.08.1989Dépôt de la marque renouvelée: 18.08.1989Deposito del marchio prorogato: 18.08.1989
Erneuert
240972
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Seile, Zelte und Rohfasern

Chemikalien einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben. Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Klebebänder, Verpackungsmaterialien und -folien; Schleifmittel, Schleifmaterialien; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Ueberzugszusammensetzungen; Schutzüberzüge; Zement; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebstoffe; elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; wärmeempfindliches Papier; Ueberzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes, flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochvikose Ueberzugs-Zusammensetzungen von Pigmente und Lösemittel zum Gebrauch im grafischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Werkzeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrisionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreinigungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 12.11.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 12.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  4. 09.08.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019

  5. 09.08.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019

  6. 09.08.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019

  7. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  8. 16.01.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2009

2 frühere Einträge
  1. 23.09.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, Saint Paul (MN 55133-3427), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002

  2. 04.07.1990

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 04.07.1990

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.