SCOTCH-BRITE
Schweizer Marke · 376640 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 376640
- Gesuchsnummer
- 06207/1989
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.08.1989
- Eingetragen
- 14.06.1990
- Veröffentlicht
- 04.07.1990
- Geschützt bis
- 18.08.2029
- Bemerkungen
- SCOTCH: Durchgesetzte Marke.Hinterlegung Erneuerungsmarke: 18.08.1989Dépôt de la marque renouvelée: 18.08.1989Deposito del marchio prorogato: 18.08.1989
- Erneuert
- 240972
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Seile, Zelte und Rohfasern
Chemikalien einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben. Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Klebebänder, Verpackungsmaterialien und -folien; Schleifmittel, Schleifmaterialien; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Ueberzugszusammensetzungen; Schutzüberzüge; Zement; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebstoffe; elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; wärmeempfindliches Papier; Ueberzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes, flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochvikose Ueberzugs-Zusammensetzungen von Pigmente und Lösemittel zum Gebrauch im grafischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Werkzeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrisionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreinigungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 12.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 09.08.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019
- 09.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019
- 09.08.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2019
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 16.01.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2009
2 frühere Einträge
- 23.09.2002
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, Saint Paul (MN 55133-3427), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002
- 04.07.1990
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 04.07.1990
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.