<MOTOR MOUSE>

Schweizer Marke · 376857 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke <MOTOR MOUSE> wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
376857
Gesuchsnummer
05463/1989
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
<MOTOR MOUSE> ((fig.))
Hinterlegt
21.07.1989
Eingetragen
25.06.1990
Veröffentlicht
18.07.1990
Geschützt bis
21.07.2029
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 21.07.1989Dépôt de la marque renouvelée: 21.07.1989Deposito del marchio prorogato: 21.07.1989 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
240919
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.01.07, 03.01.06, 03.01.24, 03.01.25, 03.05.07, 03.05.24, 03.05.25, 18.01.05, 24.17.01

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; fotografische Filme und Fotografien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte. Papier- und Papierwaren; Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips. Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Stempel und Stempelkissen. Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und -überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher. Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln. Teppiche, Vorlagen, Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten. Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2019

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 25.09.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Wasch-, Putz- und Poliermittel; Seifen und Reinigungsmittel, Schaumbadpräparate, Parfümerien, ätherische Oele, kosmetische Mittel, Haarpflegemittel; Zahnputzmittel, Farben und Farbstoffe, Kerzen; pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Produkte; diätetische Nährmittel für Kinder; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Pflanzen, Insekten und Tieren; Geldschränke und Kassetten; Schlösser (soweit in Klasse 6 enthalten) und Schlüssel; Handwerkzeuge; photographische, kinematographische und optische Apparate und Instrumente; photographische Filme und Photographien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Papier- und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips (soweit in Klasse 16 enthalten). Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen; Lehr- und Unterrichtsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Stempel und Stempelkissen; Musikinstrumente; Artikel aus Leder und Ledernachahmungen, nämlich Gürtel, Brieftaschen, Gepäckstücke, Schultaschen, Anhänge- und Tragtaschen; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Schmucksachen; Geschirrwaren, einschliesslich Becher, Tassen, Gläser sowie Flaschen- und Gläseruntersätze; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Servierbretter; Kannen, Flaschen, Krüge und andere Behälter für den Haushalt und die Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), einschliesslich Vakuum- Flaschen, - kannen und -krüge sowie Wärmeflaschen; kleine Haus- und Küchengeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Serviettenringe; Picknick- und Lunchkörbe, nämlich Behälter und Schachteln zum Tragen und Aufbewahren von Nahrungsmitteln und Getränken; Tragkisten; Behälter für Zahnbürsten, Kämme und Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten); Garne, Fäden, Textilstückwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und - überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher; Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Vorlagen (soweit in Klasse 27 enthalten), Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten; Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fische, Geflügel und deren Extrakte; Obst und Gemüse in Büchsen, tiefgefroren oder konserviert; Gelees und Marmeladen; Konserven, in Essig Eingemachtes; Süssspeisen, Kakao, Zucker, Reis, Getreidepräparate, einschliesslich solcher für das Frühstück; Back- und Konditoreiwaren, einschliesslich Brot, Biskuits und Kuchen; Zuckerwaren; Kaugummi; Honig, Eiscrème und Speiseeis; Nüsse, Popcorn; Kartoffel-Chips; Fruchtsäfte; nicht kohlensäurehaltige Getränke mit Fruchtaroma, Schokoladengetränke, sowie kohlensäurehaltige Getränke, Sirupe und andere Präparate und Materialien für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken (soweit in den Klassen 30 und 32 enthalten); Futtermittel; Lampen, Lampenschirme und Laternen; Abfallkörbe; Uhren, einschliesslich Armbanduhren; Fensterstoren, Vorhänge (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Duschenvorhänge, Gardinen; Sicherheitsgurten (soweit in Klasse 12 enthalten), Wandtafeln (soweit in Klasse 16 enthalten); Nippsachen (soweit in den Klassen 14, 20 und 21 enthalten) und Skulpturen (soweit in Klasse 20 enthalten). → Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; fotografische Filme und Fotografien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte. Papier- und Papierwaren; Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips. Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Stempel und Stempelkissen. Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und -überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher. Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln. Teppiche, Vorlagen, Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten. Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
    Nizza Klassifikation Nr.
    2-6,8-9,11-12,14-16,18-21,23-32 → 9,16,24-28

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2009

  4. 22.07.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  5. 20.07.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Hanna-Barbera Productions, Inc., 15301 Ventura Boulevard, Sherman Oaks, California 91403, Vereinigte Staaten von Amerika → Hanna-Barbera Productions, Inc., 4000 Warner Boulevard, Burbank, California 91522, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009

  6. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  7. 29.12.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Hanna-Barbera Productions, Inc., 3400 Cahuenga Boulevard, Los Angeles (CA), Vereinigte Staaten von Amerika → Hanna-Barbera Productions, Inc., 15301 Ventura Boulevard, Sherman Oaks, California 91403, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003

  8. 29.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003

2 frühere Einträge
  1. 01.12.2003

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 01.12.2003

  2. 18.07.1990

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.1990

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.