<MOTOR MOUSE>
Schweizer Marke · 376857 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 376857
- Gesuchsnummer
- 05463/1989
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- <MOTOR MOUSE> ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.07.1989
- Eingetragen
- 25.06.1990
- Veröffentlicht
- 18.07.1990
- Geschützt bis
- 21.07.2029
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 21.07.1989Dépôt de la marque renouvelée: 21.07.1989Deposito del marchio prorogato: 21.07.1989 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 240919
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.07, 03.01.06, 03.01.24, 03.01.25, 03.05.07, 03.05.24, 03.05.25, 18.01.05, 24.17.01
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; fotografische Filme und Fotografien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte. Papier- und Papierwaren; Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips. Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Stempel und Stempelkissen. Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und -überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher. Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln. Teppiche, Vorlagen, Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten. Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2019
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 25.09.2009
Teilweise gelöscht
- WDL
- Wasch-, Putz- und Poliermittel; Seifen und Reinigungsmittel, Schaumbadpräparate, Parfümerien, ätherische Oele, kosmetische Mittel, Haarpflegemittel; Zahnputzmittel, Farben und Farbstoffe, Kerzen; pharmazeutische, tierärztliche und hygienische Produkte; diätetische Nährmittel für Kinder; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Pflanzen, Insekten und Tieren; Geldschränke und Kassetten; Schlösser (soweit in Klasse 6 enthalten) und Schlüssel; Handwerkzeuge; photographische, kinematographische und optische Apparate und Instrumente; photographische Filme und Photographien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Papier- und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips (soweit in Klasse 16 enthalten). Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen; Lehr- und Unterrichtsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Stempel und Stempelkissen; Musikinstrumente; Artikel aus Leder und Ledernachahmungen, nämlich Gürtel, Brieftaschen, Gepäckstücke, Schultaschen, Anhänge- und Tragtaschen; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Schmucksachen; Geschirrwaren, einschliesslich Becher, Tassen, Gläser sowie Flaschen- und Gläseruntersätze; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Servierbretter; Kannen, Flaschen, Krüge und andere Behälter für den Haushalt und die Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), einschliesslich Vakuum- Flaschen, - kannen und -krüge sowie Wärmeflaschen; kleine Haus- und Küchengeräte (soweit in Klasse 21 enthalten); Serviettenringe; Picknick- und Lunchkörbe, nämlich Behälter und Schachteln zum Tragen und Aufbewahren von Nahrungsmitteln und Getränken; Tragkisten; Behälter für Zahnbürsten, Kämme und Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten); Garne, Fäden, Textilstückwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und - überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher; Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Vorlagen (soweit in Klasse 27 enthalten), Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten; Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fische, Geflügel und deren Extrakte; Obst und Gemüse in Büchsen, tiefgefroren oder konserviert; Gelees und Marmeladen; Konserven, in Essig Eingemachtes; Süssspeisen, Kakao, Zucker, Reis, Getreidepräparate, einschliesslich solcher für das Frühstück; Back- und Konditoreiwaren, einschliesslich Brot, Biskuits und Kuchen; Zuckerwaren; Kaugummi; Honig, Eiscrème und Speiseeis; Nüsse, Popcorn; Kartoffel-Chips; Fruchtsäfte; nicht kohlensäurehaltige Getränke mit Fruchtaroma, Schokoladengetränke, sowie kohlensäurehaltige Getränke, Sirupe und andere Präparate und Materialien für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken (soweit in den Klassen 30 und 32 enthalten); Futtermittel; Lampen, Lampenschirme und Laternen; Abfallkörbe; Uhren, einschliesslich Armbanduhren; Fensterstoren, Vorhänge (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Duschenvorhänge, Gardinen; Sicherheitsgurten (soweit in Klasse 12 enthalten), Wandtafeln (soweit in Klasse 16 enthalten); Nippsachen (soweit in den Klassen 14, 20 und 21 enthalten) und Skulpturen (soweit in Klasse 20 enthalten). → Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; fotografische Filme und Fotografien; Televisionsapparate; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Schallplatten und Plattenspieler, sowie andere Tonwiedergabe- oder -aufnahme-Apparate und -Geräte. Papier- und Papierwaren; Kartonschachteln und Kartons; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Witzblätter und comic-strips. Spielkarten, Glückwunschkarten und andere Drucksachen; Schreibwaren, einschliesslich Bleistiftspitzer, Bleistifte, Kreide, Radiergummi und -messer; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Stempel und Stempelkissen. Tischdecken; Bettwaren, einschliesslich Bettdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe und -überzüge, sowie Kissen; Handtücher und Waschlappen; Servietten, gemusterte Tücher. Bekleidungs- und Regenbekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürsenkel, Knöpfe und Nadeln. Teppiche, Vorlagen, Boden- und Tischmatten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten. Spiele und Spielwaren; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2-6,8-9,11-12,14-16,18-21,23-32 → 9,16,24-28
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2009
- 22.07.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 20.07.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hanna-Barbera Productions, Inc., 15301 Ventura Boulevard, Sherman Oaks, California 91403, Vereinigte Staaten von Amerika → Hanna-Barbera Productions, Inc., 4000 Warner Boulevard, Burbank, California 91522, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 29.12.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hanna-Barbera Productions, Inc., 3400 Cahuenga Boulevard, Los Angeles (CA), Vereinigte Staaten von Amerika → Hanna-Barbera Productions, Inc., 15301 Ventura Boulevard, Sherman Oaks, California 91403, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003
- 29.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003
2 frühere Einträge
- 01.12.2003
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 01.12.2003
- 18.07.1990
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.1990
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.