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Schweizer Marke · 379733 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
379733
Gesuchsnummer
05144/1990
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.07.1990
Eingetragen
30.11.1990
Veröffentlicht
21.12.1990
Geschützt bis
04.07.2030
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke (für Waschmittel).
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 04.07.1990Dépôt de la marque renouvelée: 04.07.1990Deposito del marchio prorogato: 04.07.1990 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
247461
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Bier und alkoholfreie Getränke

Waschmittel, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 21.04.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

  3. 21.12.1990

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 21.12.1990

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.