Baelz
Schweizer Marke · 380000 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 380000
- Gesuchsnummer
- 01259/1990
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Baelz ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.02.1990
- Eingetragen
- 12.12.1990
- Veröffentlicht
- 15.01.1991
- Geschützt bis
- 14.02.2030
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Regelkreise für haustechnische Anlagen und industrielle Produktionsanlagen, bestehend aus einer Kombination von dampf-, heiss-, wasser- und thermoölbeheizten Wärmeaustauschern, Mess-, Ueberwachungs- und Regelgeräten, insbesondere Messwertgebern und Regelarmaturen, Temperaturreglern, Druckreglern, Niveaureglern, Feuchtreglern, Programmreglern, Thermostaten, Druckschaltern sowie Optimierungsrechnern zu Ueberwachungs- und Regelzwecken; die vorgenannten Einzelgeräte selbst; Maschinenteile, nämlich Magnetventile, pneumatische und hydraulische Ventile, Kolbenventile, Motorarmaturen, Strahlpumpen; Warmwasserbereitungs- und -verteilungsanlagen, bestehend im wesentlichen aus Rohren, Behältern, Ventilen, Pumpen, Hähnen und Schiebern, kühl- und kälte- technische Anlagen für haustechnische und industrielle Zwecke sowie Regelgeräte und deren Teile für diese Anlagen; geregelte und ungeregelte elektrisch oder maschinell betriebene Umwälzgeräte, Mischer, Zumischer, Mengenbegrenzungsgeräte und Druckreduziergeräte; Prozessrechner und deren Teile, Mikroprozessoren, Mess-, Steuer-, Regel-, Schalt-, Ueberwachungs- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Regelung, Steuerung, Ueberwachung, Störungsmeldung und Energieoptimierung von industriellen Prozessen sowie von haustechnischen Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Wärmeversorgungsanlagen, Ereignis- und Protokollschreiber, Motorstellglieder, Wärmetauscher, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und Instruktionsschriften für die vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 19.12.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2019
- 23.12.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 01.10.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007
- 15.01.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.1991
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.