Bildmarke

Schweizer Marke · 380422 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
380422
Gesuchsnummer
07137/1990
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
28.09.1990
Eingetragen
03.01.1991
Veröffentlicht
28.01.1991
Gelöscht
02.05.2011
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte

Medizinisch-technische Geräte und Implantate; Datenträger und Datenverarbeitungsprogramme; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Berechnung, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung, Ein- und Ausgabe und Uebertragung von Daten, Informationen und Signalen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2011

  2. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 05.01.1994

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Cochlear AG, Hardstrasse 60, 4052 Basel → Cochlear AG, Margarethenstrasse 47, 4053 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 05.01.1994

  4. 28.01.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 18 vom 28.01.1991

Beteiligte

Inhaberin

Cochlear AG

Margarethenstrasse 47, 4053 Basel

Vertreterin

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Reussstrasse 22, 4054 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.