H

Schweizer Marke · 380860 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
380860
Gesuchsnummer
02641/1990
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
H ((fig.))
Hinterlegt
19.02.1990
Eingetragen
11.01.1991
Veröffentlicht
21.02.1991
Gelöscht
20.09.2010
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 05.04.1990Dépôt de la marque renouvelée: 05.04.1990Deposito del marchio prorogato: 05.04.1990
Erneuert
244313
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Fahrzeuge

Kupplungen verschiedener Arten sowie deren Bestandteile, Elektromagnet-Bremsen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2010

  2. 10.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2009

  3. 21.02.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1991

Beteiligte

Inhaberin

Ortlinghaus GmbH Gams

Lamellen und Kupplungsbau August Häussermann GmbH

Wieden, 9473 Gams

Im Handelsregister gelöscht

Vertreterin

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.