BüHLER
Schweizer Marke · 380881 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 380881
- Gesuchsnummer
- 09083/1989
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BüHLER ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.12.1989
- Eingetragen
- 11.01.1991
- Veröffentlicht
- 21.02.1991
- Geschützt bis
- 06.12.2029
- Wiener Klassifikation
- 21.03.07, 26.11.01, 26.11.12, 27.05.01, 27.05.11
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Auf Metalldruckgiess- und Metallspritzgiessmaschinen und -anlagen hergestellte Metallwaren (soweit in Klasse 6 enthalten). Anlagen, Maschinen und Apparate sowie deren Bestandteile zur Verwendung in der Getreidemüllerei, in der Backwarenindustrie, in der Fabrikation von Teigwaren, Snacks, Cous-Cous, Trockensuppen, Kindermehlen, Stärke und anderen Nahrungsmittelprodukten, in der Süsswaren-, Schockolade- und Kaffeeindustrie, in der Speiseölindustrie, in Mälzereien und Brauereien sowie in der Mischfutterindustrie, einschliesslich Anlagen, Maschinen und Apparate zum Reinigen, Entstauben, Mahlen, Sortieren, Dosieren, Mischen, Zerkleinern, Aufbereiten, Schälen, Entkeimen, Sieben, Sichten, Flockieren, Pulverisieren und zur Durchführung anderer Verarbeitungsprozesse, wie Verwiegen und Absacken von Roh-, Zwischen- und Endprodukten aller Art; mechanische und pneumatische Förderanlagen für Stückgüter; Schiffsentlade- und -beladenanlagen; Grossfilteranlagen und deren Bestandteile; Anlagen, Maschinen und Apparate sowie deren Bestandteile für die Entsorgungs- und Wiederverwertungsindustrien, insbesondere für die Verwendung oder Beseitigung von festen und flüssigen Abfällen und Schlämmen, für die chemische Industrie, insbesondere für die Herstellung von Farben, Lacken, Kunststoffroh- und -halbfabrikaten, Wasch- und Reinigungsmitteln, Toiletten- und Haushaltseifen, kosmetische Produkten, Isolierstoffen und Füllmassen; Druckgiess- und Spritzgiessmaschinen und -anlagen sowie deren Bestandteile. Steuerungen und Automatisierungssysteme (Vorrichtungen) sowie elektrische Installationen für die vorerwähnten Anlagen und Maschinen; Mess-, Steuer- und Regelgeräte zur Erfassung und Verarbeitung von Messwerten; Wäge- und Dosiervorrichtungen für die vorerwähnten Anlagen und Maschinen; Laboreinrichtungen für Getreide- und Mehlprüfungen; Analysengeräte, Anlagen und Vorrichtungen zum Trocknen, Dörren, Aufheizen und Kühlen von Rohstoffen und von Halbfertigfabrikaten aller Art; Filteranlagen und -apparate, soweit in der Klasse 11 enthalten. Auf Kunststoffspritzgiessmaschinen und -anlagen hergestellte Kunststoffteile und -halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.11.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2019
- 21.10.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 07.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 07.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 08.08.1996
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 08.08.1996
- 23.03.1994
Übertragen
- Inhaber/in
- Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 23.03.1994
- 23.03.1994
Übertragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 23.03.1994
- 21.02.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1991
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.