BüHLER

Schweizer Marke · 380881 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke BüHLER wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
380881
Gesuchsnummer
09083/1989
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BüHLER ((fig.))
Hinterlegt
06.12.1989
Eingetragen
11.01.1991
Veröffentlicht
21.02.1991
Geschützt bis
06.12.2029
Wiener Klassifikation
21.03.07, 26.11.01, 26.11.12, 27.05.01, 27.05.11
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Auf Metalldruckgiess- und Metallspritzgiessmaschinen und -anlagen hergestellte Metallwaren (soweit in Klasse 6 enthalten). Anlagen, Maschinen und Apparate sowie deren Bestandteile zur Verwendung in der Getreidemüllerei, in der Backwarenindustrie, in der Fabrikation von Teigwaren, Snacks, Cous-Cous, Trockensuppen, Kindermehlen, Stärke und anderen Nahrungsmittelprodukten, in der Süsswaren-, Schockolade- und Kaffeeindustrie, in der Speiseölindustrie, in Mälzereien und Brauereien sowie in der Mischfutterindustrie, einschliesslich Anlagen, Maschinen und Apparate zum Reinigen, Entstauben, Mahlen, Sortieren, Dosieren, Mischen, Zerkleinern, Aufbereiten, Schälen, Entkeimen, Sieben, Sichten, Flockieren, Pulverisieren und zur Durchführung anderer Verarbeitungsprozesse, wie Verwiegen und Absacken von Roh-, Zwischen- und Endprodukten aller Art; mechanische und pneumatische Förderanlagen für Stückgüter; Schiffsentlade- und -beladenanlagen; Grossfilteranlagen und deren Bestandteile; Anlagen, Maschinen und Apparate sowie deren Bestandteile für die Entsorgungs- und Wiederverwertungsindustrien, insbesondere für die Verwendung oder Beseitigung von festen und flüssigen Abfällen und Schlämmen, für die chemische Industrie, insbesondere für die Herstellung von Farben, Lacken, Kunststoffroh- und -halbfabrikaten, Wasch- und Reinigungsmitteln, Toiletten- und Haushaltseifen, kosmetische Produkten, Isolierstoffen und Füllmassen; Druckgiess- und Spritzgiessmaschinen und -anlagen sowie deren Bestandteile. Steuerungen und Automatisierungssysteme (Vorrichtungen) sowie elektrische Installationen für die vorerwähnten Anlagen und Maschinen; Mess-, Steuer- und Regelgeräte zur Erfassung und Verarbeitung von Messwerten; Wäge- und Dosiervorrichtungen für die vorerwähnten Anlagen und Maschinen; Laboreinrichtungen für Getreide- und Mehlprüfungen; Analysengeräte, Anlagen und Vorrichtungen zum Trocknen, Dörren, Aufheizen und Kühlen von Rohstoffen und von Halbfertigfabrikaten aller Art; Filteranlagen und -apparate, soweit in der Klasse 11 enthalten. Auf Kunststoffspritzgiessmaschinen und -anlagen hergestellte Kunststoffteile und -halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.11.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2019

  2. 21.10.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  3. 07.08.2009

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  4. 07.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  5. 08.08.1996

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 08.08.1996

  6. 23.03.1994

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 23.03.1994

  7. 23.03.1994

    Übertragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 23.03.1994

  8. 21.02.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1991

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.