ESSO SHOP
Schweizer Marke · 381671 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 381671
- Gesuchsnummer
- 02736/1990
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ESSO SHOP ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.04.1990
- Eingetragen
- 21.02.1991
- Veröffentlicht
- 09.04.1991
- Geschützt bis
- 06.04.2030
- Farbanspruch
- blau/rot.
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 06.04.1990Dépôt de la marque renouvelée: 06.04.1990Deposito del marchio prorogato: 06.04.1990
- Erneuert
- 249277
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.07.01, 25.07.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Tabak und Raucherartikel
Flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe), Schmieröle und -fette sowie andere Schmiermittel, Brennstoffzusätze, Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeiten, Korrosionsverhütungsmittel; Dichtungsmittel; Klebesubstanzen; Polier-, Glanz- und Putzmittel sowie -materialien, einschliesslich Polierwatte, Putzfäden, Hirschlederlappen und Schwämmen; Schläuche und Reifen für Fahrzeuge; Reparatursets und Zubehörteile für Fahrzeugreifen und -schläuche; Insektizide; Luftverbesserer; Batterien und Akkumulatoren; Automobilzubehör und -ersatzteile, nämlich Lampen, Laternen, Sicherungen, Zündkerzen, elektrische Kabel und Schalter, Kontaktsätze, Batteriekabel, -litzen und -klemmen, Isolierbänder, Ventilatorriemen, Kühlverschlusskappen, -briden und -schläuche, Thermostate, Oel-, Luft- und Benzinfilter sowie deren Bestandteile, Bremsen und Bremsbeläge, Stossdämpfer, Verzierungen und Schalldämpfer für Auspuffrohre, Verschlussdeckel für Benzintanks, Spiegel, einschliesslich Aussenrückspiegeln, Reflektoren, Scheibenwischer und deren Bestandteile, Pedalauflagen, Ketten, Reifenpumpen, Reifendruckmesser und Reifenventile sowie anderes Reifenzubehör, Schneeketten, Eiskratzer, Gestelle und Tablare, Fahrzeugheizungen, Hupen, Hörner und deren Bestandteile, Sicherheitsgurten, Kopf- und Rückenstützen, Kleinkindersitze, Kissen, Bodenmatten, Steuerradüberzüge, Polsterüberzüge, Autositzdecken, Schalen und Behälter für Brillen, Wagenpapiere, Zigaretten und für Abfall, Gepäckträger und Skihalter, Zurrseile und Blachen, Zigarettenanzünder, Benzinkanister, Schleppseile und -kabel, Pannendreiecke und Warnflaggen, Auto-Nationalitätsschilder und -klebeetiketten, Scheiben aus Glas oder aus synthetischen Materialien, Uhren und andere Zeitmessgeräte, Autoapotheken, Reparaturhandwerkzeuge; Fahrräder; Campingartikel, nämlich Zelte, Matratzen, Liegebetten, Stühle und Tische, Schlafsäcke, Campinglampen und dazugehörige Lampenschirme, Wärmestrahler, Decken, Kocher (nicht elektrische), Camping-Grills und dazugehöriges Besteck sowie Ess- und Trinkgeschirr, Wärmeflaschen sowie Wärme- und Kühlhalteboxen, Gasflaschen und Holzkohle; Sportartikel, nämlich Sportgeräte aller Art sowie Sportschuhe, Trainingsanzüge, Auto-Overalls, Windjacken und Regenschutzbekleidung, Handschuhe, Bade- und Strandbekleidung, Sturzhelme und Kopfhauben; Zierfähnchen; Sonnenbrillen; Souvenirwaren, nämlich Taschenmesser, Musikdosen, Spiel-, Wecker- und Schwarzwälderuhren, kleine Schmuckgegenstände für den persönlichen Gebrauch, einschliesslich Aschenbecher, Feuerzeuge und andere Raucherartikel, Schnitzereiwaren, Vasen, Krüge, Schüsseln, Becher, Teller und Besteck sowie Bilderrahmen aus Holz, Glas, Porzellan, Ton, Zinn und anderen unedlen und halbedlen Metallen sowie aus Kunststoff, bedruckte und bestickte Taschentücher und Foulards, Blusen und Mützen, Stoffpuppen und -tiere, Schreibwaren; Damenstrümpfe; Bücher, Zeitschriften, Autokarten, Reiseführer und Etuis sowie Mappen für diese Waren und für Wagenpapiere; Abziehbilder; Fahrzeuglacke und -grundierfarben; Radios; Grammophonplatten, Tonbänder und Tonbandkassetten sowie Tonaufnahmegeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 06.02.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2020
- 11.01.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
- 03.02.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2010
- 01.10.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007
- 23.10.2000
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 09.04.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 67 vom 09.04.1991
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.