REMSTAR

Schweizer Marke · 382357 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
382357
Gesuchsnummer
04377/1990
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.06.1990
Eingetragen
08.04.1991
Veröffentlicht
10.05.1991
Geschützt bis
08.06.2030
Priorität
22.12.1989 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Medizinische Apparate und Instrumente; Einrichtungen zur Behandlung von Atemlähmung, welche an der Nase angebracht sind und ständig auf Luftüberdruck gehalten werden; Teile der und Zubehör zu den vorerwähnten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Respironics, Inc., 530 Seco Road, Monroeville (PA 15146), Vereinigte Staaten von Amerika → Philips RS North America LLC, 6501 Living Place, Pittsburgh, PA 15206, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023

  2. 30.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020

  3. 09.06.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010

  4. 10.05.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 10.05.1991

Beteiligte

Inhaberin

Philips RS North America LLC

6501 Living Place, Pittsburgh, PA 15206, US

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R.A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.