CIBA-GEIGY

Schweizer Marke · 382653 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
382653
Gesuchsnummer
03021/1990
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.04.1990
Eingetragen
26.04.1991
Veröffentlicht
29.05.1991
Gelöscht
22.11.2010
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 18.04.1990Dépôt de la marque renouvelée: 18.04.1990Deposito del marchio prorogato: 18.04.1990 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
253658
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Teppiche und Bodenbeläge · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farbstoffe, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Wasch- und Bleichmittel, Farbzusätze zur Wäsche, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Leuchtstoffe, Arzneimittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Drogen; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Pflanzenschutzmittel; Saatbeizmittel. Bestandteile von grossen landwirtschaftlichen Geräten. Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für wissenschaftliche Zwecke; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Uebermittlungs-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für Tonaufnahme und -wiedergabe; bespielte und unbespielte Schallplattten, Tonbänder und Tonbandkassetten; Glaswaren für Laboratoriumszwecke. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen. Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen aus Kunststoffen. Bestandteile von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Luftfahrzeuge. Papier und Pappe; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien, Künstlerbedarfsartikel, Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Röhren und Stangen aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall), Kunststoffe enthaltende Baumaterialien; Kunststeine, künstliche Strassenbaumaterialien. Zahnbürsten. Aus künstlichen Stoffen hergestellte Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke, Filz, Gewebe, Gewirke, Gestricke, Geflechte, Seile, Bindfäden, Garne, Tapeten und Polsterfüllstoffe. Künstliche Gefrierstoffe. Ackerbau-, Forstwirtschafts-, Gärtnerei- und Viehzuchterzeugnisse; Futtermittel und Futtermittelzusätze. Extrakte zur Herstellung alkoholfreier und alkoholischer Getränke.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2010

  2. 03.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008

  3. 06.04.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    CIBA-GEIGY AG, (CIBA-GEIGY SA), (CIBA-GEIGY Limited), 4002 Basel → Novartis AG, 4002 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 06.04.1998

  4. 29.05.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 101 vom 29.05.1991

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.