R
Schweizer Marke · 384982 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 384982
- Gesuchsnummer
- 04776/1990
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- R ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.06.1990
- Eingetragen
- 07.08.1991
- Veröffentlicht
- 06.09.1991
- Geschützt bis
- 22.06.2030
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 22.06.1990Dépôt de la marque renouvelée: 22.06.1990Deposito del marchio prorogato: 22.06.1990 mit Uebertragung von Kabushiki Kaisha Rinnai Seisakusho, Nagoya (Japan), un
- Erneuert
- 248937
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.05, 27.05.01, 27.05.08
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Möbel
Heizapparate, Kochapparate, Warmwasserbereiter, Trocknungsanlagen, Waschapparate, Waschmaschinen, alle elektrisch oder mit Gas oder flüssigem Brennstoff betrieben, sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten). Küchenausgüsse, Küchenschränke, Küchenmöbel sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten). Thermo-elektrische Generatoren und thermo-elektrische Elemente sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten). Klimaanlagen und Luftfilter sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2020
- 31.03.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
- 06.09.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.1991
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.