Blaupunkt-Geschäft
Schweizer Marke · 386368 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 386368
- Gesuchsnummer
- 08096/1990
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Markentyp
- Kollektivmarke
- Wie eingetragen
- Blaupunkt-Geschäft ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.11.1990
- Eingetragen
- 08.10.1991
- Veröffentlicht
- 11.11.1991
- Gelöscht
- 13.06.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 08.11.1990Dépôt de la marque renouvelée: 08.11.1990Deposito del marchio prorogato: 08.11.1990 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 251499
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke sowie für Papier; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke (soweit in Klasse 5 enthalten); Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten; Kabel und Drähte; Schlosserwaren; schmiedeiserne Gitter, Tore und Türen; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Erze; Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Maschinen zur Verwendung in der Lebensmittel-, Getränke-, Tabak-, Textil-, Bau-, Druckerei- und Papierindustrie, Waschmaschinen, Geschirrwaschmaschinen, Wringmaschinen, Maschinen für die gewerbliche Reinigung, einschliesslich Maschinen für die chemische Reinigung, landwirtschaftliche Maschinen und grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Motoren aller Art; Kupplungen und Treibriemen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, filmoptische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; Radio-, Fernsehgeräte, Hochfrequenz-, Kurzwellen- und Ultrakurzwellengeräte, elektrische Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegrafie und Telefonie, Telefone, Mikrofone und Lautsprecher, Lampen, Verstärker, Kondensatoren, Antennen; Plattenspieler und Tonbandgeräte, Schallplatten und Tonbänder, einschliesslich bespielter Tonbänder; Gummiwaren für hygienische Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und andere Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Pappe; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Stangen und andere Halbfabrikate aus Guttapercha, Kautschuk, Balata und aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; nichtmetallische Schläuche; Asbest, Glimmer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer, Tragtaschen, Reisenecessaires und Aktentaschen; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre, Hundeleinen und -halsbänder, Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter und Körbe aus Holz, Karton, Metall und Kunststoff sowie aus Verbindungen der genannten Materialien; Matratzen, einschliesslich Auflagematratzen, Kopfkissen; elektrische und nichtelektrische Küchengeräte und -apparate; Geschirrwaren, einschliesslich Küchengeschirr; Toilettengeräte und -utensilien, einschliesslich Kämme und Schwämme sowie elektrische und nichtelektrische Rasierapparate; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Labor, Haushalt und Industrie; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken und andere Textilwaren; Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen, Gewürze; Eis, land-, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2011
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 11.11.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 11.11.1991
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.