HACO

Schweizer Marke · 387422 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
387422
Gesuchsnummer
00301/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.01.1991
Eingetragen
04.11.1991
Veröffentlicht
12.12.1991
Geschützt bis
16.01.2031
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 16.01.1991Dépôt de la marque renouvelée: 16.01.1991Deposito del marchio prorogato: 16.01.1991 mit abgeänderter Warenangabe und Darstellung
Erneuert
321862
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Pharmazeutika · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Nahrungsmittelindustrie, die Nahrungsmittelzubereitung und für die Haltbarmachung von Lebensmitteln. Aetherische Oele, kosmetische Präparate. Pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse, Babykost. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Extrakte, pulverförmige Geschmacksbasen, Extraktwürfel, Sulzen und Sulzepulver daraus; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie Extrakte, pulverförmige und flüssige Geschmacksbasen daraus; Suppenmischungen und Bouillons, auch in Pulverform; Gelées, Konfitüren; Eier und Eierprodukte einschliesslich Eipulver und Omlettmischungen; Milch und Milchprodukte einschliesslich Instant-Milchgetränke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven; Kartoffeln und Kartoffelprodukte, insbesondere in Pulverform; Fertiggerichte, soweit in der Klasse 29 enthalten. Tee sowie Extrakte daraus, insbesondere löslicher Tee; Kakao und Kakaoprodukte einschliesslich Schokolade- und Kakao-Instantgetränke sowie Schokoladenwaren; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren einschliesslich Snack-Getreidestengel; Speiseeis, Eiscrème, Schaumcrème (Mousse), Pudding, Dessertcrème, sowie Pulver und Mischungen für deren Zubereitung; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), einschliesslich pulverförmige Mischungen für die Zubereitung von Saucen; Gewürze, Würzmischungen und Würze, auch in flüssiger oder pulverförmiger Form; Kühleis; Fertiggerichte, soweit in der Klasse 30 enthalten, insbesondere Fertiggerichte in Trockenform. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Präparate; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz. Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte einschliesslich Konzentraten und Produkten in Pulverform für deren Zubereitung; Sirupe und andere Präparate einschliesslich Instantpulver für die Zubereitung von Getränken, insbesondere für malzhaltige Getränke und Frühstücksgetränke, soweit in der Klasse 32 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2020

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 08.12.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2010

  4. 08.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Haco AG, 3073 Gümligen → Haco AG, Worbstrasse 262, 3073 Gümligen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 08.07.1996

  5. 12.12.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.1991

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.