Lee

Schweizer Marke · 387727 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke Lee wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
387727
Gesuchsnummer
00899/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Lee ((fig.))
Hinterlegt
08.02.1991
Eingetragen
08.11.1991
Veröffentlicht
23.12.1991
Geschützt bis
08.02.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.19

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Seile, Zelte und Rohfasern

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten, Drucklettern; Druckstökke. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 03.02.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021

  3. 26.10.2010

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    The H.D. Lee Company, Inc., 103 Springer Building, Concord, Plaza, 3411 Silverside Road, Wilmington (DE), Vereinigte Staaten von Amerika → The H.D. Lee Company, Inc., 3411 Silverside Road, Wilmington, DE 19810, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010

  4. 26.10.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010

  5. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  6. 23.12.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.1991

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.