Lee
Schweizer Marke · 387727 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 387727
- Gesuchsnummer
- 00899/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Lee ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.02.1991
- Eingetragen
- 08.11.1991
- Veröffentlicht
- 23.12.1991
- Geschützt bis
- 08.02.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.19
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Seile, Zelte und Rohfasern
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten, Drucklettern; Druckstökke. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 03.02.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021
- 26.10.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- The H.D. Lee Company, Inc., 103 Springer Building, Concord, Plaza, 3411 Silverside Road, Wilmington (DE), Vereinigte Staaten von Amerika → The H.D. Lee Company, Inc., 3411 Silverside Road, Wilmington, DE 19810, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 26.10.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 23.12.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.1991
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.