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Schweizer Marke · 388271 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
388271
Gesuchsnummer
00144/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.01.1991
Eingetragen
18.11.1991
Veröffentlicht
16.01.1992
Geschützt bis
01.01.2031
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 09.01.1991Dépôt de la marque renouvelée: 09.01.1991Deposito del marchio prorogato: 09.01.1991 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
250839
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Papierartikel für die Körperpflege und für Reinigungszwecke, nämlich Papiertaschentüchlein, Gesichtstüchlein, Einmalwaschlappen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2020

  2. 21.07.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  3. 16.01.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 16.01.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.