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Schweizer Marke · 388400 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
388400
Gesuchsnummer
03929/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.06.1991
Eingetragen
10.12.1991
Veröffentlicht
21.01.1992
Geschützt bis
10.06.2031
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische und elektronische Steuerungen für chemische Fabrikationsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Verbrennungsmotoren; elektrische Hochdruckgeräte für die Prüfung von Flüssigkeiten, Gasen und Materialien; Autoklaven und Hochdruckventile mit Sichtfenstern für die Behandlung von Flüssigkeiten und Gasen; Autoklaven und Hochdruckbehälter als wissenschaftliche Geräte für den Laborgebrauch; Teile und Beschläge für diese Waren. Rohre und Hochdruckrohre aus Metall; Anschlussteile, Verschraubungen, Nippel, Adapter, aus Metall für Rohrleitungen; Ueberdrucksicherungen und Hochdruck-Ventile aus Metall, inkl. Hochdruck-Präzisionsventile für Maschinen und Rohrleitungen; Brennstoffleitungen aus Metall; Teile und Beschläge für diese Waren, soweit in Klasse 6 enthalten. Maschinen, Einrichtungen und Anlagen für die Extraktion und Herstellung von Aromen; Spritzpistolen, Pulvermischer, Maschinen, Einrichtungen und Anlagen zum Plasma- und Flammspritzen von Metallen; Regelventile; Absperrventile; Sicherheitsventile; Hand-, Luft- oder elektrisch betriebene Ventilantriebe; Druckverstärker; Kompressoren, Pumpen und Druckerzeuger für Flüssigkeiten und Gase, alle elektrisch oder pneumatisch angetrieben; Benzin- und Kraftstoffpumpen für Motoren; Einspritzpumpen und Vergaser für Motoren; Einspritzventile für Motoren; elektrisch angetriebene Werkzeuge für Rohre und Rohranschlüsse; Autofrettieranlagen für Hochdruckrohre und Druckbehälter; Teile und Beschläge für diese Waren, soweit in Klasse 7 enthalten. Handwerkzeuge für die Bearbeitung von Rohren und Rohrverbindungen. Alle diese Waren sind schweizerischer Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

  2. 26.05.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

  3. 06.11.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018

  4. 18.05.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  5. 09.09.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, 8330 Pfäffikon ZH → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009

  6. 21.01.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 21.01.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.