Bildmarke
Schweizer Marke · 388539 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 388539
- Gesuchsnummer
- 06326/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.09.1991
- Eingetragen
- 06.01.1992
- Veröffentlicht
- 29.01.1992
- Geschützt bis
- 16.09.2031
- Wiener Klassifikation
- 05.03.06, 05.03.13, 05.03.14, 25.01.25, 26.01.06, 26.03.01, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Flaschen aus Glas; Verschlüsse für dieselben aus Metall und Kunststoff; Einrichtungen, soweit in Klasse 7 enthalten, für die Produktion und für die Abfüllung von Verpackungen; Kunststoffbehälter, insbesondere Flaschen, Weithals- und Kleinstbehälter für die Verpakkung von Getränken, Nahrungsmitteln, Kosmetika, Pharmaka, Medikamenten, chemischen Stoffen, Küchen- und Haushaltprodukten; Bestandteile und Zubehörteile für Kunststoffbehälter, nämlich Verschlüsse, Ausguss- und Entnahmevorrichtungen, Etiketten; Werkzeuge zur Herstellung von Kunststoffbehältern; Werkzeuge zum Prägen und Bedrukken von Kunststoffbehältern; Kunststoff-Folien (soweit in den Klassen 16 und 17 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2021
- 22.06.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 13.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ATAG Ernst & Young AG, Rechtsabteilung, Bleicherweg 21, Postfach 5272, 8022 Zürich → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 177 vom 13.09.2004
- 21.03.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Vetropack AG (Vetropack SA), (Vetropack Ltd) (Vetropack SpA), Schützenmattstrasse 266, 8180 Bülach → Vetropack Holding SA, Rue Verrerie, 1162 St.-Prex
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 21.03.1995
- 21.03.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG Zürich, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich → ATAG Ernst & Young AG, Rechtsabteilung, Bleicherweg 21, Postfach 5272, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 21.03.1995
- 29.01.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 18 vom 29.01.1992
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.