STADLER

Vertretung eingetragen

Vertreter/in

Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 17.06.2002

Übertragen

Inhaber/in

SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 04.03.2002

Vertretung eingetragen

Vertreter/in

Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 07.11.2000

Übertragen

Inhaber/in

SFS Stadler Heerbrugg AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 07.06.2000

Teilweise gelöscht

WDL

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge- und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz.

Nizza Klassifikation Nr.

1-9,11-14,16-28,31 → 1-9,11-14,16-28,31

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 22.10.1993

Teilweise gelöscht

WDL

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe (Karton); Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwekke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz.

Nizza Klassifikation Nr.

1-9,11-14,16-28,31 → 1-9,11-14,16-28,31

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 09.06.1992

Eingetragen

Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 10.02.1992