Coca-Cola
Schweizer Marke · 388861 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 388861
- Gesuchsnummer
- 01709/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Coca-Cola ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.03.1991
- Eingetragen
- 06.01.1992
- Veröffentlicht
- 12.02.1992
- Geschützt bis
- 14.03.2031
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 14.03.1991Dépôt de la marque renouvelée: 14.03.1991Deposito del marchio prorogato: 14.03.1991 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 369885
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Taschenmesser, nicht elektrische Dosen-/Flaschenöffner, Essbesteck; Thermometer, Telefone, schmückende Magnete und magnetische Notizhalter für Vitrinen und Kühlschränke, Schwimmflossen, Kassettenrecorder; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bild und Ton, einschliesslich Fernsehgeräte und Stereoanlagen; elektrische Lampen und Beleuchtungsanlagen, Barbecue-Grille; Fahrräder; Schreibstifte, Brieföffner, Kalender, Agendas, Telefonverzeichnisse, Schreib- und Bleistifthalter, Papierklammerhalter, Briefbeschwerer, Spielkarten, Papierservietten, Postkarten, Poster, Geschenkpapier, Kleber, Schreibunterlagen und Notizbücher und -blöcke, Schreibpapier, Schulbücher, Pauspapier, Ringhefte und Aktenmappen, Buchhüllen, Fotoalben, Glückwunschkarten, Buchzeichen, Notizbretter, Handarbeits- und Stickmusterbücher, Schreibwaren, Bleistiftspitzer, Massstäbe, Scheren, Malbücher; Heftmaschinen; Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), einschliesslich Taschen, Gürtel, Börsen, Handtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kreditkartenetuis, Schlüsseletuis, Kartenetuis, Scheckbuchetuis, Aktentaschen, Agendas, Portefeuilles, Allzwecktaschen aus Leder, Vinyl und anderen Materialien, Lederriemen, Regen- und Sonnenschirme, Gepäck und Gepäcketiketten; Spiegel; Behälter aus Metall, Popkorn-Behälter, Biscuitdosen, Abfallkörbe, Kannen und Büchsen für Lebensmittel und Getränke, Schlüsselketten, Sparbüchsen, Geldklammern, nicht aus Edelmetallen hergestellt; Schmuckbehälter und -kästchen, Möbel, hölzerne Behälter und Kisten für den Hausgebrauch; Kammkästchen, Geschirr (nicht aus Edelmetall), einschliesslich Kartongeschirr; Schalen, Tassen, einschliesslich Pappbecher; Krüge, Kelche, Deckelkrüge, Glaswaren, Wasserkrüge, Karaffen, Bowlenschalen, Becherhalter; Geschenkartikel, nämlich Nippes, Glocken und Eier, keramische Untersätze, Thermoskrüge, Eiskübel, Eiskisten, Kühler, Serviertabletts; Servierbretter, Trinkhalmhalter; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Textilien für das Schlafzimmer, Wolldecken, Bettbezüge, Bettdecken, Schlafsäcke, Taschentücher, Tischdecken und -tücher, einschliesslich solche aus Papier, Tischsets, einschliesslich solche aus Kunststoff, Topflappen, Steppdecken, Bettdecken (auch verziert), Tischläufer, Zier- und Schutzüberzüge für Polster, verzierte und bestickte Tücher und Decken; Gürtelschnallen (nicht aus Edelmetallen); Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschliesslich T-shirts, Leibchen, Trainer und Halstücher; Nähausrüstungen (Faden, Nadeln, Fingerhüte und Stecknadeln), Krawattenklammern, Krawattennadeln, Stickrohseide oder -garn und Stickutensilien (Stickvorlagen, Wandteppichnadeln, Stickreifen); Wandbekleidungen (nicht aus Textilien, Vinyl oder bedrucktem Kunststoffdruck), Tapeten; Spiele, Spielzeug, einschliesslich batteriebetriebenes Spielzeug, Puppen, Puppenkleider und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten), Autos, Lastwagen, Kindermöbel; Gymnastik- und Sportartikel; Weihnachtsdekoration, Christbaumschmuck.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 01.02.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2021
- 05.01.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 12.02.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 28 vom 12.02.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.