<Das grüne Herz Deutschlands>

Schweizer Marke · 389515 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
389515
Gesuchsnummer
05326/1991
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
<Das grüne Herz Deutschlands> ((fig.))
Hinterlegt
06.08.1991
Eingetragen
29.01.1992
Veröffentlicht
11.03.1992
Gelöscht
12.03.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Oele; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Erze. Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Treibriemen, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate. Wissenschaftliche,Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren- und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche. Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall). Möbel, Spiegel, Rahmen, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe und Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln, künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten. Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette, Salatsaucen und Konserven. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melasse, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen. Futtermittel, Malz. Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Alkoholische Getränke. Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer. Alle aufgeführten Produkte sind deutscher Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2012

  2. 21.03.1996

    WDL

    WDL
    Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Oele; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Erze. Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Treibriemen, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate. Wissenschaftliche,Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren- und Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Karton, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es in Klasse 16 enthalten ist. Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche. Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall). Möbel, Spiegel, Rahmen, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe und Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln, künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten. Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette, Salatsaucen und Konserven. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melasse, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen. Futtermittel, Malz. Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Alkoholische Getränke. Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer. Alle aufgeführten Produkte sind deutscher Herkunft. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Oele; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Erze. Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Treibriemen, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate. Wissenschaftliche,Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren- und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche. Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall). Möbel, Spiegel, Rahmen, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe und Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln, künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten. Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette, Salatsaucen und Konserven. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melasse, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen. Futtermittel, Malz. Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Alkoholische Getränke. Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer. Alle aufgeführten Produkte sind deutscher Herkunft.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-14,16-34 → 1-14,17-34

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 21.03.1996

  3. 11.03.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 11.03.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.