Bildmarke
Schweizer Marke · 390686 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 390686
- Gesuchsnummer
- 03408/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.05.1991
- Eingetragen
- 17.03.1992
- Veröffentlicht
- 21.04.1992
- Gelöscht
- 26.12.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 22.05.1991Dépôt de la marque renouvelée: 22.05.1991Deposito del marchio prorogato: 22.05.1991
- Erneuert
- 254791
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen
Chemikalien für den Nachweis von Fehlern, Rissen und Ablösungen in Oberflächen; Zusatzmittel zum Schmieröl zur Verhütung der Oelschlammabsonderung; chemische Entfettungs- und Entkohlungsmittel für gewerbliche Zwecke; Chemikalien für den Zusatz zu Wasser in Motor-, Heiz- und Kühlsystemen zum Entfernen oder Verhindern von Kesselstein; Chemikalien zum Gebrauch bei der Metallbearbeitung; chemische Emulgierungsmittel für gewerbliche Zwecke; Chemikalien zum Entfernen von Kesselstein von Metallen; Korrosionsschutzmittel; Rostschutzmittel; flüssige und feste Reinigungs- und Fettentfernungsmittel für nichtgewerbliche Zwecke; Mittel zum Entfernen und Lösen von Rost; Mittel zum Entfernen von Farben, Lacken und ähnlichen Ueberzügen; Putz-, Polier-, Schleif- und Scheuermittel; technische Oele und Fette; Mittel zum Niederschlagen und Binden von Staub; Brenn-, Leucht- und Schmierstoffe sowie Oele zur Verwendung in der Metallverarbeitung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.12.2011
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2011
- 23.04.1998
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Brent Chemicals, International PLC, The Ridgeway, GB- Iver (Bucks SLO 9JJ), Grossbritannien → Brent International PLC, Ridgeway, Iver (Bucks SLO 9JJ), Grossbritannien
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.1998
- 21.04.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 21.04.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.