KIMBERLY-CLARK
Schweizer Marke · 391033 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 391033
- Gesuchsnummer
- 04042/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 14.06.1991
- Eingetragen
- 25.03.1992
- Veröffentlicht
- 01.05.1992
- Geschützt bis
- 14.06.2031
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 14.06.1991Dépôt de la marque renouvelée: 14.06.1991Deposito del marchio prorogato: 14.06.1991 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 334376
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Papier und Druckerzeugnisse · Haushalts- und Küchengeräte · Bekleidung und Schuhe
Produkte aus saugfähigem Papier, nämlich Gesichtstücher, Wischtücher, Toilettentücher, Handtücher und Tischdecken; Staub- und Wischtücher aus Vliesstoffen; Wegwerfartikel zur Verwendung bei chirurgischen und medizinischen Behandlungen, wie Sterilisations-Schutzhüllen, Tischbezüge, chirurgische Tücher zur Abdeckung der Operationsfläche, Handtücher und andere wegwerfbare chirurgische und medizinische Produkte und Instrumente, sowie für bestimmte Operationen vorbereitete und kombinierte Packungen der obigen Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wegwerf- Schutzbekleidung, wie Labormäntel und -jacken, Schürzen, Schutzanzüge, -kapuzen, -stiefel, Kopfbedeckungen, Kleider, Schuhüberzüge und Gesichtsmasken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
- 23.02.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Les Acacias → Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2018
- 18.05.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 23.12.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Kimberly-Clark Corporation, Neenah (WI), Vereinigte Staaten von Amerika → KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC., Neenah, Wisconsin 54956, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève → Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Les Acacias
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 23.12.2002
- 24.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997
- 22.07.1992
WDL
- WDL
- Produkte aus saugfähigem Papier, nämlich Gesichtstücher, Toilettentücher, Handtücher und Tischdecken; Staub- und Wischtücher aus Vliesstoffen; Wegwerfartikel zur Verwendung bei chirurgischen und medizinischen Behandlungen, wie Sterilisations-Schutzhüllen, Tischbezüge, chirurgische Tücher zur Abdeckung der Operationsfläche, Handtücher und andere wegwerfbare chirurgische und medizinische Produkte und Instrumente, sowie für bestimmte Operationen vorbereitete und kombinierte Packungen der obigen Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wegwerf-Schutzbekleidung, wie Labormäntel und -jacken, Schürzen, Schutzanzüge, -kapuzen, -stiefel, Kopfbedeckungen, Kleider, Schuhüberzüge und Gesichtsmasken. → Produkte aus saugfähigem Papier, nämlich Gesichtstücher, Wischtücher, Toilettentücher, Handtücher und Tischdecken; Staub- und Wischtücher aus Vliesstoffen; Wegwerfartikel zur Verwendung bei chirurgischen und medizinischen Behandlungen, wie Sterilisations-Schutzhüllen, Tischbezüge, chirurgische Tücher zur Abdeckung der Operationsfläche, Handtücher und andere wegwerfbare chirurgische und medizinische Produkte und Instrumente, sowie für bestimmte Operationen vorbereitete und kombinierte Packungen der obigen Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wegwerf- Schutzbekleidung, wie Labormäntel und -jacken, Schürzen, Schutzanzüge, -kapuzen, -stiefel, Kopfbedeckungen, Kleider, Schuhüberzüge und Gesichtsmasken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9-10,16,21,25 → 9-10,16,21,25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 139 vom 22.07.1992
- 01.05.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 01.05.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.