Bildmarke
Schweizer Marke · 391157 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 391157
- Gesuchsnummer
- 04076/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.06.1991
- Eingetragen
- 26.03.1992
- Veröffentlicht
- 04.05.1992
- Geschützt bis
- 14.06.2031
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 14.06.1991Dépôt de la marque renouvelée: 14.06.1991Deposito del marchio prorogato: 14.06.1991 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 335590
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.02, 26.01.03, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.22
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika · Medizinische Geräte · Papier und Druckerzeugnisse · Haushalts- und Küchengeräte · Bekleidung und Schuhe
Damenbinden, sanitäre Tücher und Tampons für die allgemeine und die Monatshygiene der Frau; Gürtel und Halter für Damenbinden und sanitäre Tücher; Produkte aus saugfähigem Papier, nämlich Gesichtstücher, Toilettentücher, Handtücher und Tischdecken; Staub- und Wischtücher aus Vliesstoffen; Wegwerfartikel zur Verwendung bei chirurgischen und medizinischen Behandlungen, wie Sterilisations-Schutzhüllen, Tischbezüge, chirurgische Tücher zur Abdeckung der Operationsfläche, Handtücher und andere wegwerfbare chirurgische und medizinische Produkte und Instrumente, sowie für bestimmte Operationen vorbereitete und kombinierte Packungen der obigen Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wegwerf-Schutzbekleidung, wie Labormäntel und -jacken, Schürzen, Schutzanzüge, -kapuzen, -stiefel, Kopfbedeckungen, Kleider, Schuhüberzüge und Gesichtsmasken.
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.