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Schweizer Marke · 391282 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
391282
Gesuchsnummer
04696/1990
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.06.1990
Eingetragen
31.03.1992
Veröffentlicht
11.05.1992
Gelöscht
24.01.2011
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 21.06.1990Dépôt de la marque renouvelée: 21.06.1990Deposito del marchio prorogato: 21.06.1990 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
370250
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Metalle und Metallwaren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Tabak und Raucherartikel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren und andere Waren aus Metall soweit in der Klasse 6 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente soweit der Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren soweit in der Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus soweit in der Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial und andere Materialien aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in der Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen soweit in der Klasse 20 enthalten. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche soweit in der Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in der Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Säcke und Polsterfüllstoffe soweit in der Klasse 22 enthalten; rohe Gespinstfasern. Webstoffe und Textilwaren soweit in der Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten. Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in der Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck. Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2011

  2. 18.02.2009

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Markenschutzbüro Reichmuth, Postfach 658, 8630 Rüti ZH (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  3. 11.05.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 11.05.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.