ORBIT
Schweizer Marke · 391575 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 391575
- Gesuchsnummer
- 04874/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 16.07.1991
- Eingetragen
- 07.04.1992
- Veröffentlicht
- 20.05.1992
- Geschützt bis
- 16.07.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Spinnringe für Spinn- und Zwirnmaschinen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.03.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 12.01.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2021
- 26.02.2013
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013
- 22.11.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2010
- 05.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 148 vom 05.08.2002
- 20.05.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 20.05.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.