Bildmarke

Schweizer Marke · 391623 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
391623
Gesuchsnummer
07317/1990
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
05.10.1990
Eingetragen
08.04.1992
Veröffentlicht
21.05.1992
Geschützt bis
05.10.2030
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 05.10.1990Dépôt de la marque renouvelée: 05.10.1990Deposito del marchio prorogato: 05.10.1990 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
250439
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.02, 01.01.08

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Tabak und Raucherartikel

Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen. Putz- und Poliermittel. Technische Oele und Fette, Schmiermittel, Kerzen. Verbandkästen, Reiseapotheken, gefüllt. Maschinen- und Leitungsarmaturen, Metallrohre, Kabel, Drähte und Gewebe aus Metall, Waren aus unedlen Metallen zur Verwendung auf dem Gebiet des Fahrzeugbaus, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Einhängeleitern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten. Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten, Werkzeugmaschinen und Motoren sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen, Treibriemen, Antriebsmaschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Kompressoren, Strassenkehrmaschinen, Dreschmaschinen, Schleif- und Poliermaschinen, elektrische und pneumatische Aufzüge soweit in Klasse 7 enthalten. Reisebestecke, handbetätigte Werkzeuge, Göpel, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche handbetätigte Geräte. Physikalische, optische, geodätische, nautische, Wäge-, Signal-, Kontroll- und fotografische Apparate; elektrotechnische Apparate soweit in Klasse 9 enthalten; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, Steuerungseinrichtungen, Fahrtenschreiber; Instrumente und Anlagen zur Verwendung auf dem Gebiet des Fahrzeug-, Maschinen- und Motorenbaus, sowie für die Ausstattung von Fahrzeugen soweit in Klasse 9 enthalten; Messinstrumente; Automaten in Klasse 9; Feuerlöschgeräte; Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Antennen, Gegensprechanlagen, Funkgeräte, Telefone, Batterien. Orthopädische Rückenlehnen. Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge, Hand- und Leselampen, Glühbirnen, Enteisungs-, Heizungs-, Ventilations- und Klimaanlagen für Fahrzeuge, Ventilatoren und Gebläse, Eismaschinen. Landfahrzeuge; Luftfahrzeuge; Wasserfahrzeuge,Automobile, Fahrzeugkabinen aller Art für Nutzfahrzeuge, Fahrräder, Fahrzeugteile jeglicher Art zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten. Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 12 enthalten. Edelmetalle, Gold- und Silberwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Uhren. Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, fotografische und Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Schreibwaren, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Spielkarten, Signierkreide, Strassen- und Landkarten. Dichtungs- und Packungsmaterialien, Wärmeschutz- und Isoliermaterial, Asbest und Waren aus Asbest zur Verwendung im Fahrzeugbau, Schläuche (nicht aus Metall), Wand-, Dach-, Tür- und Bodenabdichtungen und Polsterfüllstoffe soweit in Klasse 17 enthalten. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reise- und Handkoffer, Reisebedarfsartikel, Sattler- und Taschnerwaren soweit in Klasse 18 enthalten. Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen zur Verwendung auf dem Gebiet des Fahrzeug-, Maschinen- und Motorenbaus, Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Lattenroste (nicht aus Metall) und Pritschen. Putzzeug, Staubtücher, Feuchtreinigungstücher, Glas (mit Ausnahme von Bauglas), zur Verwendung auf dem Gebiet des Fahrzeug-, Maschinen- und Motorenbaus soweit in Klasse 21 enthalten. Seilerwaren, Schnüre, Netze, Planen, Säcke und Polsterfüllstoffe soweit in Klasse 22 enthalten. Stoffe zur Innenauskleidung von Fahrzeugen soweit in Klasse 24 enthalten, Decken, Vorhänge, Tapeten aus textilem Material. Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Handschuhe, Pelzbekleidungsstücke. Posamentierwaren, Besatzartikel, Knöpfe, Spitzen, Stickereien, Reisenähzeuge. Teppiche, Fussmatten, Matten, Wachstuch, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten, nicht aus textilem Material. Zigarrenanzünder, Aschenbecher, Sturmstreichhölzer.

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.