Bildmarke
Schweizer Marke · 391795 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 391795
- Gesuchsnummer
- 04187/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.04.1992
- Eingetragen
- 28.04.1992
- Veröffentlicht
- 26.05.1992
- Gelöscht
- 12.11.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- blau, orange, schwarz, weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Baumaterialien (nicht aus Metall)
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere flüssigkeitsdichte, rissüberbrückende, chemisch beständige mehrlagige Dichtungsbeschichtungen und -anstriche für Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe, im wesentlichen bestehend aus einer Grundierung, einer rissüberbrückenden Zwischenschicht und einer chemisch beständigen Deckschicht.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2012
- 16.04.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt H. Breiter AG, Schaffhauserstrasse 27, Postfach 1163, 8401 Winterthur → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007
- 26.05.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 100 vom 26.05.1992
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.