Bildmarke
Schweizer Marke · 394048 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 394048
- Gesuchsnummer
- 07878/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.11.1991
- Eingetragen
- 22.06.1992
- Veröffentlicht
- 13.08.1992
- Gelöscht
- 02.07.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze, Kühleis.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2012
- 18.09.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Baskin-Robbins International, Company, 31 Baskin-Robbins Place, Glendale (CA 91201), Vereinigte Staaten von Amerika → BR IP Holder LLC, a Delaware company, 130 Royall Street, Canton, Massachusetts 02021, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 18.09.2006
- 13.08.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 13.08.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.