Bildmarke

Schweizer Marke · 394048 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
394048
Gesuchsnummer
07878/1991
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
26.11.1991
Eingetragen
22.06.1992
Veröffentlicht
13.08.1992
Gelöscht
02.07.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze, Kühleis.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2012

  2. 18.09.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Baskin-Robbins International, Company, 31 Baskin-Robbins Place, Glendale (CA 91201), Vereinigte Staaten von Amerika → BR IP Holder LLC, a Delaware company, 130 Royall Street, Canton, Massachusetts 02021, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 18.09.2006

  3. 13.08.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 155 vom 13.08.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.