Bildmarke
Schweizer Marke · 394153 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 394153
- Gesuchsnummer
- 04710/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.07.1991
- Eingetragen
- 29.06.1992
- Veröffentlicht
- 18.08.1992
- Gelöscht
- 02.02.2022
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- blau, schwarz, weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse
Putz- und Fettentfernungsmittel, technische Seifen; technische Oele; Maschinen (soweit in der Klasse 7 enthalten) sowie handbetätigte Werkzeuge und Geräte insbesondere für die Reinigung und den Unterhalt von Heizungsanlagen und Kaminen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Computerprogramme und Dateien (soweit in der Klasse 9 enthalten), insbesondere technische und kommerzielle Computerprogramme für Kaminfeger; Druckereierzeugnisse insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Fachbücher, Karteien (soweit in der Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten) betreffend Reinigung und Unterhalt von Heizungsanlagen und Kaminen sowie Fachliteratur für Kaminfeger.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2022
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 23.03.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 18.08.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 158 vom 18.08.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.