Coltec Industries
Schweizer Marke · 394441 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 394441
- Gesuchsnummer
- 07765/1991
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Coltec Industries ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.11.1991
- Eingetragen
- 10.07.1992
- Veröffentlicht
- 26.08.1992
- Gelöscht
- 25.06.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Fahrzeuge · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Synthetische Harze und Kunststoffe in Form von Puder für industrielle Zwecke, nämlich Fluorkohlenstoff-Harze mit oder ohne Füllmittel. Maschinenteile, nämlich Kolbenringe, Abstreif- und Abwischteile für Kolbenstangen, Metallpackungsringe, Förderbänder, Treibriemen, geformte Zahnräder und Dämpfungseinrichtungen in Maschinen; Ausrüstungen zum Versprühen von Flüssigkeiten, nämlich Kraftstoff-Einspritzvorrichtungen, Zerstäuber für die Verbrennungsvorgänge und für industrielle Anwendungen, Sprühdüsen, Pumpen und Pumpzubehörteile für landwirtschaftliche Zwecke, Verbrennungsmotoren, nämlich Zweitakt- und Viertakt-Dieselmotoren und mit Funkenzündung arbeitende Motoren für stationäre Anlagen und für Antriebe von Wasserfahrzeugen und von motorgetriebenen Stromerzeugungseinheiten, Zündanlagen und deren Bestandteile für stationäre Anlagen und für den Antrieb von Wasserfahrzeugen, nämlich Zündmagneteinheiten mit Kontaktstücken oder elektronischen Schaltkreisen, Zündspulen und Kabelbäume; elektrische Zündverteiler- Einheiten und -Bestandteile für Lastwagen und schwere Fahrzeuge; Ventile und Dichtungen, nämlich Einlass- und Auslassventile und Dichtungsringe, Kolbenringe, Laufringe, Ringe und ringförmige Packungen für Kolbenstangen für industrielle Luft- und Gaskolbenverdichtungen, Kugelventile und Klappenventile; Lager für rotierende Teile, nämlich selbstschmierende Kunststofflager und Lagermaterialien; Bandwickelapparate, nämlich handbetätigte Werkzeuge zum Aufbringen von Dichtungsbändern auf Gewinden von Rohren und Rohrverbindungen; Baueinheiten für Kraftstoff-Steueranlagen für Landfahrzeuge, nämlich Drosselventileinheiten, Einheiten zum Steuern des Kraftstoffdruckes, Einlass-Sammelleitungen, Vorrichtungen, Gehäuse für Drosselklappen, Kraftstoffdrucksteuervorrichtungen, Wärmeabschirmungen für Vergaser, Vergaseranschlussstücke und -distanzstücke, Werkzeugfächer für Vergaser, Wartungssätze für Vergaser, Vergaserteile, Vergaser-Kraftstoffleitungen, Einlass- Sammelleitungen, Vergaser-Keilplatten, Flammensperrvorrichtungen und Reinigungsmittel dafür sowie Hüllen für Flammensperrfilter (soweit in Klasse 7 enthalten), Tragbügel für Drosselklappen, Rückführschläuche für Kraftstoffe und deren Dämpfe, Vergaseranschlüsse; Zubehör und Teile für Motoren für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge, nämlich Wechselstrommaschinen, Starter, Generatoren, Luftfilterelemente, Luftreiniger, Luftreiniger-Hüllen, Ventildeckel, Ventildeckellüftungen, Ventildeckelringe, Oelfänger, Leerlaufsteuermotoren, Schrittmotoren, elektronische Kontrollmodule; Antriebseinheiten nämlich hydraulische und pneumatische Zylinderanlagen, Luft- und Gas-Kompressoren, Kolbenkompressoren, Ersatzteile für Schraubenkompressoren und Kolbenkompressoren, Schrauben-Vakuumpumpen, Kolben-Vakuumpumpen und Ersatzteile für Schrauben-Vakuumpumpen und Kolben-Vakuumpumpen; Feuchtigkeitsabführeinrichtungen für Druckluftsysteme; Maschinenwerkzeuge, nämlich Elektroden, Spannvorrichtungen und Haltevorrichtungen für elektrochemische Anwendungen. Werkzeuge zum Schneiden und Formen von Metall, nämlich Stempel zur Kaltverformung, Matrizen, Abkant- und Abgrat-Matrizen, welche in Maschinen verwendet werden, für die Formung von Muttern, Gewindebolzen, Schraubenköpfen und Verbindungsteilen; Form- und Strangpressstempel und Matrizen für Bestandteile von Verbrennungsmotoren; Gewinde-Rollmatrizen für die Formungvon Muttern, Gewindebolzen, Schraubenköpfen und anderen Verbindungsteilen aus Metall. Transformatoren für die Verteilung von elektrischer Energie; Teile und Zubehörteile für Transformatoren und Schalter, nämlich primärseitige und sekundärseitige Transformatorenklemmen, Anzapfumschalter, Doppelspannungsschalter, Leistungsschalter, Klemmbretter, Sicherungen für Schwachstromeinrichtungen, Isolatoren für Abstandhalter, Isolatoren für Kabelstringgerüste, Kabelkästen für Zentralen, Blöcke zur Abstandshaltung, Tropfbleche und Wildzäune; elektronische Höhen- und Stellungssensoren; digitale Instrumente einschliesslich Tachometer und Tachometer mit Steuerungen für Geschwindigkeitsüberschreitungen; Dampfspülventile, aneroide und nichtaneroide Modulatoren für Uebertragungsgetriebe für Landfahrzeuge; Steuerungen für Uebertragungseinheiten; Ein/Aus-Magnetschalter, impulsbreiten-modulierte und drucksteuernde Magnetschalter, elektromagnetische Steuereinrichtungen für Klimaanlagen; Kraftstoffdruckanzeiger, Vakuumanzeiger, Sauerstoffabtastvorrichtungen, Drucksteuervorrichtungen, Drucksteuermembrane, Steuerventile; Temperaturfühler; elektronische Anzeigeinstrumente, nämlich Temperatur-, Druck-, Drehzahl und Drehmomentanzeiger für Flugzeuge, Unterdruckanzeiger, Gleitwinkel-Sicherheitsanzeiger; Mess- und Aufzeichnungsinstrumente für Fahrzeuge, nämlich Geschwindigkeitsanzeiger, Tachometer, Entfernungsmesser, Stundenmesser und deren Einzelteile; elektronische Abtastvorrichtungen, Computer, periphere Geräte für Computer und Computer-Software für Fahrzeuge. Zubehör für Kraftfahrzeug-Motoren nämlich Luftpumpen zur Steuerung von Emissionen, Oelpumpen; Luftfahrzeuggestelle und deren Teile, nämlich Zylinder, Kolben, Achsen, Tragstützen für Fahrwerke, Klemmglieder für Verspannungen, Torsionsarme; Bauteile für Reibkraftübertragung für Landfahrzeuge, stationäre Maschinen und Luftfahrzeuge, nämlich konische Synchronisierungsvorrichtungen und flache Kupplungs/Bremsplatten für Kraftübertragungs-Einrichtungen für Landfahrzeuge und industrielle Uebertragungsvorrichtungen, Gehäuse für Uebertragungsvorrichtungen, dynamische und statische Bremsen, Kraftmodulatoren, Verriegelungseinrichtungen für Wellendifferenziale und Antriebe an Radenden; Kappen für Oel- und Fettstutzen für Fahrzeuge; Bestandteile für Abgasanlagen von Fahrzeugen, nämlich Wärmeaustauscher, Schalldämpfer und Auspufftöpfe und deren Zubehör, nämlich Bügel, Klemmen und Klappen für aufrecht stehende Auspuffrohre. Abdichtungs-, Dichtungs- und Packungsmaterialien und Abdichtungen, Dichtungen und Packungen, nämlich Kunststoffasern, natürliche Fasern und synthetische Fasern, natürliche und synthetische Elastomere und deren Kombinationen in Form von Blättern, Folien, Stangen und Blöcken; vorgeformte Dichtungen, Packungen und Abdichtungen zum Zurückhalten und Abdichten von Flüssigkeiten in Rohrleitungen und in Flüssigkeitsbearbeitungsmaschinen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2012
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 07.06.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Coltec Industries Inc, 430 Park Avenue, New York (NY 10022), Vereinigte Staaten von Amerika → Coltec North Carolina Inc., 3 Coliseum Centre, 2550 West Tyvola Road, Charlotte (NC 28217), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 07.06.1999
- 26.08.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 164 vom 26.08.1992
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.