Bildmarke
Schweizer Marke · 394806 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 394806
- Gesuchsnummer
- 02119/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Markentyp
- Kollektivmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.01.1991
- Eingetragen
- 24.07.1992
- Veröffentlicht
- 07.09.1992
- Geschützt bis
- 30.01.2031
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 02.04.1991Dépôt de la marque renouvelée: 02.04.1991Deposito del marchio prorogato: 02.04.1991 mit Firmaänderung, abgeänderter Warenangabe und Darstellung
- Erneuert
- 251246
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 10.03.01, 10.03.04, 23.01.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Färbemittel für Nahrungsmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege: diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze. Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Textil-, Nahrungsmittel-, Tabak- und Kunststoffindustrie; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Batterien, Akkumulatoren; Feuerlöschgeräte; Staubsauger. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weizen, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Bürsten- und Korbwaren. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder (soweit in Klasse 26 enthalten) und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven. Kaffe, Tee, Kakao, Schokolade und Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. Sämtliche vorerwähnten Waren sind schweizerischen Ursprungs.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2021
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 27.08.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2010
- 01.05.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern → SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 01.05.2006
- 03.04.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Swiss Label, Bern;, Korrespondenzadresse:, 16, Planche-Supérieure, Case postale 15, 1704 Fribourg → SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.2006
- 07.09.1992
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1992
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.