Bildmarke

Schweizer Marke · 394806 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
394806
Gesuchsnummer
02119/1991
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.01.1991
Eingetragen
24.07.1992
Veröffentlicht
07.09.1992
Geschützt bis
30.01.2031
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 02.04.1991Dépôt de la marque renouvelée: 02.04.1991Deposito del marchio prorogato: 02.04.1991 mit Firmaänderung, abgeänderter Warenangabe und Darstellung
Erneuert
251246
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
10.03.01, 10.03.04, 23.01.07
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Färbemittel für Nahrungsmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege: diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze. Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Textil-, Nahrungsmittel-, Tabak- und Kunststoffindustrie; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Batterien, Akkumulatoren; Feuerlöschgeräte; Staubsauger. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weizen, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Bürsten- und Korbwaren. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien, Bänder (soweit in Klasse 26 enthalten) und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven. Kaffe, Tee, Kakao, Schokolade und Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. Sämtliche vorerwähnten Waren sind schweizerischen Ursprungs.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2021

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 27.08.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2010

  4. 01.05.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern → SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen mit dem Armbrustzeichen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 01.05.2006

  5. 03.04.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Swiss Label, Bern;, Korrespondenzadresse:, 16, Planche-Supérieure, Case postale 15, 1704 Fribourg → SWISS LABEL, Gesellschaft zur Promotion von, Schweizer Produkten und Dienstleistungen, Korrespondenzadresse :, c/o Schweizerischen Gewerbverband, Schwarztorstrasse 26, 3001 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.2006

  6. 07.09.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.